Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Installierung einer Unisex-Toilette an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 3.2  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 3.3  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 3.4  
Querungshilfen für die Kreuzung Halker Zeile Ecke Grimmstraße  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 3.5  
Fahrradweg vor der Finow-Grundschule (Welserstraße)
Enthält Anlagen
0570/XXI  
Ö 3.6  
Mehr digitales Lernen von Anfang an
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 3.7  
(Einrichten/Bau von) E-Roller-Parkplätze(n) am U- und S-Bahnhof Bundesplatz
Enthält Anlagen
0572/XXI  
Ö 3.8  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 3.9  
Umbau im Rheingau-Gymnasium vorantreiben
Enthält Anlagen
0574/XXI  
Ö 3.10  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 3.11  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 3.12  
Goßlerstraße zur Spielstraße machen
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 3.13  
Mehr Schwimmkurse ohne Leistungsausrichtung in Schöneberg
Enthält Anlagen
0578/XXI  
Ö 3.14  
Parkplätze für E-Roller errichten  
Enthält Anlagen
0579/XXI  
Ö 3.15  
Dickeres Klopapier für alle Schulen in Lichtenrade und Marienfelde
Enthält Anlagen
0580/XXI  
Ö 3.16  
Zebrastreifen für die Fehlerstraße (am Nebeneingang der Ruppin-Grundschule)
Enthält Anlagen
0581/XXI  
Ö 3.17  
Absolutes Halteverbot auf der Erfurter Straße errichten
Enthält Anlagen
0582/XXI  
Ö 3.18  
Ampelschaltung am Robert Blum Gymnasium verändern  
Enthält Anlagen
0583/XXI  
Ö 3.19  
Radwege für die Akazien- und die Goltzstraße  
Enthält Anlagen
0584/XXI  
Ö 3.20  
Zebrastreifen in der Offenbacher Straße errichten  
Enthält Anlagen
0585/XXI  
Ö 3.21  
Reparaturen in den Toiletten der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
0586/XXI  
Ö 3.22  
Einheitliche Ausstattung der Schüler mit Schülerausweis und Schulplaner
Enthält Anlagen
0587/XXI  
Ö 3.23  
Zebrastreifen für die Bamberger Straße
Enthält Anlagen
0588/XXI  
Ö 3.24  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau
Enthält Anlagen
0589/XXI  
Ö 3.25  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz
Enthält Anlagen
0590/XXI  
Ö 3.26  
Rollstuhlfreundlichere Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
0591/XXI  
Ö 3.27  
Zukunft ermöglichen – Klimaschutz an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
0593/XXI  
Ö 3.28  
Ampelschaltungen verändern  
Enthält Anlagen
0594/XXI  
Ö 3.29  
Ausbau des Radwegs Reißeckstraße auf Höhe der HAHN Bestattungen GmbH bis auf Höhe des Haupteingangs am Heidefriedhof  
Enthält Anlagen
0595/XXI  
Ö 3.30  
Gedenktafel zu Ehren von Johanna Eck  
Enthält Anlagen
0596/XXI  
Ö 3.31  
Lichtsignalanlage Attilastraße/Ecke Ringstraße in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 3.32  
Errichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort der Johanna-Eck Schule
Enthält Anlagen
0598/XXI  
Ö 3.33  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 3.34  
Zebrastreifen für die Straße Alt-Mariendorf hinter der Rudolf-Hildebrand-Grundschule  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 3.35  
Ampelschaltungen in Tempelhof-Mariendorf
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 3.36  
Höhere Taktung der BVG-Busse 277, 186 und 181  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 3.37  
Änderung der Ampelschaltung Mariendorfer Damm Ecke Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 4  
je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Schöneberger Dreieck für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr"  
Enthält Anlagen
0654/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0657/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0709/XXI  
Ö 5.4  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die bei den Amtsgerichten gem. § 40 Abs. 2 Gerichtverfassungsgesetz (GVG) zu bildenden Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0710/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Neuer Standort für die Schule am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0704/XXI  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 7-95 für die Grundstücke Röblingstraße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flurstücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0705/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 9.2  
Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr  
Enthält Anlagen
0660/XXI  
Ö 9.3  
Respekt durch Präsenz – uniformierte Einsatzkräfte in die Mitte  
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 9.4  
Verkehrswidriges abstellen von KFZ-Anhängern  
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 9.5  
QR-Code für die Roten Bänke  
Enthält Anlagen
0663/XXI  
Ö 9.6  
Evaluierung des Nachtlichter-Projekts  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 9.7  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 9.8  
Sportstättenvergabe sicherstellen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 9.9  
Regenwassertonnen auf Gehwegen auch in unserem Bezirk!  
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 9.10  
Illegalen Trödelhandel rund um den Ikea-Trödelmarkt beenden  
Enthält Anlagen
0668/XXI  
Ö 9.11  
Alte Radwege zurückbauen  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 9.12  
Umweltverbund stärken - Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben  
Enthält Anlagen
0670/XXI  
Ö 9.13  
Regressansprüche von Reparaturkosten der Straßenbelagsbeschädigungen gegen die sogenannte „letzte Generation“ geltend machen  
Enthält Anlagen
0671/XXI  
Ö 9.14  
Kein goldener Tampon: Niedrigschwellig Hygieneprodukte in Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
0672/XXI  
Ö 9.15  
Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0673/XXI  
Ö 9.16  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 9.17  
Einrichtung eines Shuttlebus-Service  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 9.18  
Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
Enthält Anlagen
0676/XXI  
Ö 9.19  
Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln  
Enthält Anlagen
0677/XXI  
Ö 9.20  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 9.21  
Informations- und Gedenktafel zum KZ-Außenlager Marienfelde, Motzener Straße / Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
0679/XXI  
Ö 9.22  
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten  
Enthält Anlagen
0680/XXI  
Ö 9.23  
Querparkplätze in der Albertstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 9.24  
Raumnutzungskonzept für bezirkliche Musikschule  
Enthält Anlagen
0682/XXI  
Ö 9.25  
Einen neuen roten Teppich dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0683/XXI  
Ö 9.26  
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert ermöglichen  
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 9.27  
Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 9.28  
Gedenktafel für Agnes Hacker in der Karl-Schrader-Straße  
Enthält Anlagen
0686/XXI  
Ö 9.29  
Radverkehrsnetz anpassen  
Enthält Anlagen
0687/XXI  
Ö 9.30  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 9.31  
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran  
Enthält Anlagen
0689/XXI  
Ö 9.32  
Hauptverkehrsstraßen entlasten – vorausschauend planen!  
Enthält Anlagen
0690/XXI  
Ö 9.33  
Aufwertung des Umfeldes in der Rembrandtstraße  
Enthält Anlagen
0691/XXI  
Ö 9.34  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0692/XXI  
Ö 9.35  
Neue Prüfung S-Bahnhof „Tempelhofer Freiheit“  
Enthält Anlagen
0693/XXI  
Ö 9.36  
Sperrmüllaktionstag auch wieder in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0694/XXI  
Ö 9.37  
WLAN-Rathäuser  
Enthält Anlagen
0695/XXI  
Ö 9.38  
Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 9.39  
Neue Möglichkeiten bei Solaranlagen auch im Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
0697/XXI  
Ö 9.40  
Nachnutzung ehemaliges Postamt in der Bahnhofstr. 5-6, Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0698/XXI  
Ö 9.41  
Arbeit der Spielplatzkommission transparent machen  
Enthält Anlagen
0699/XXI  
Ö 9.42  
Regenwasser nicht weiter verschwenden  
Enthält Anlagen
0700/XXI  
Ö 9.43  
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Öffentlicher Drogenkonsum im Bezirk – Sachstand, Entwicklungen und Handlungsoptionen  
Enthält Anlagen
0701/XXI  
Ö 10.2  
Umbau von Hauptverkehrsstraßen nach Mobilitätsgesetz  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 10.3  
Sprachförderbedarf bei Kindern  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wer waren eigentlich Eyth und Röbling  
Enthält Anlagen
0114/XXI  
Ö 11.2  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 11.3  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 11.4  
Änderung §45 der Geschäftsordnung - Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0393/XXI  
Ö 11.5  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 11.6  
„Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 11.7  
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen stark machen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 11.8  
Katastrophenschutz Haushalt  
Enthält Anlagen
0479/XXI  
Ö 11.9  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 11.10  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 11.11  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 11.12  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 11.13  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 11.14  
Ein Flügel für die Ausstellung „Wir waren Nachbarn“  
Enthält Anlagen
0504/XXI  
Ö 11.15  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 11.16  
Bei der künftigen Planung für das Südkreuz auf einen Hochpunkt an der Suadicanistraße verzichten  
Enthält Anlagen
0550/XXI  
Ö 11.17  
90 Jahre Nahariya
Enthält Anlagen
0556/XXI  
Ö 11.18  
Straßenfeste einfacher ermöglichen
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 11.19  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 11.20  
Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen
Enthält Anlagen
0566/XXI  
Ö 11.21  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 11.22  
Interessenbekundung für das geplante Regenbogen-Haus  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 11.23  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 11.24  
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen
Enthält Anlagen
0644/XXI  
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Wortmeldungen von BD Schumacher, BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Dr. Buchholz.

Der Antrag wird mit 9 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob im Bezirk ein eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen zur Lagerung diverser Materialien eingerichtet werden kann. Geprüft werden sollen einerseits, ob sich geeignete Liegenschaften idealerweise im Fachvermögen des Bezirks befinden und anderseits welche Möglichkeiten der Finanzierung bestehen.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: AfD-Fraktion; Enthaltung: CDU-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 11.25  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 7 / 2023  
Enthält Anlagen
0658/XXI  
Ö 11.26  
Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern- Geschützte Radspuren an der Bundesallee einrichten  
Enthält Anlagen
0659/XXI  
Ö 11.27  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 11.28  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0707/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Den Ort des Gedenkens am Pallasbunker instandsetzen und sichtbarer machen
Enthält Anlagen
2055/XX  
Ö 12.2  
Ein Natur- und Waldlehrpfad für Lichtenrade  
Enthält Anlagen
2147/XX  
Ö 12.3  
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen!  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 12.4  
Sperrmülltage auch im Süden des Bezirks verstetigen  
Enthält Anlagen
0207/XXI  
Ö 12.5  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 12.6  
Tempelhof-Schöneberg sagt „NEIN“ zur Gewalt an Frauen und zeigt dies mit der landes- und bezirkseigenen Fahne  
Enthält Anlagen
0307/XXI  
Ö 12.7  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 12.8  
Außenstelle(n) für das Standesamt Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0524/XXI  
Ö 12.9  
Öffnungszeiten der Bibliotheken Lichtenrade und Marienfelde nutzerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0558/XXI  
Ö 12.10  
Einführung eines kontinuierlichen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanagementsystems in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0655/XXI  
Ö 12.11  
Standardisiertes Berichtswesen fortschreiben: Statusbericht zur Budgetierung 2024 auf Basis der KLR-Daten 2022  
Enthält Anlagen
0656/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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