Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung StadtE_A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen  
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 4.2  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 4.3  
Kyffhäuserstr. 11: Zwangsräumung von 71-jähriger Mieterin verhindern  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 4.4  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 5     Projektvorstellung      
Ö 5.1  
Campus Schätzelberg (Bebauungsplan 7-85 VE, Dreifaltigkeitsfriedhof), Präsentation des Bauherrn (BE:BezA)      
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 6.2  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

 

   
    10.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

vertagt

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.6 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0173/XX wird vertagt.

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - vertagt
   

vertagt

 

   
    26.06.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Herr Huwe, Mitarbeiter der BVG, informiert die Ausschussmitglieder anhand einer Grafik über die Folgen für den BVG-Busbetrieb. Nach Ansicht der BVG würde eine geplante Umgestaltung des Straßenraums wie im Antrag beschrieben für Busse zu erheblichen Problemen führen, die sich auf Kosten und Fahrzeiten auswirken würden. So wäre ein Rechts-Abbiegen der Linien 176 und 179 fahrdynamisch nicht mehr möglich und müsste durch Umfahrung über die Reißeckstraße / Am Heidefriedhof / Alt-Mariendorf / Mariendorfer Damm kompensiert werden.

 

BV Götz merkt dazu an, dass dem offenbar ein Missverständnis der Planungsüberlegung zugrundeliegt und verweist auf das Vorbild des Kaiser-Wilhelm-Platzes, wo die Busse auch nach dem Umbau problemlos rechts abbiegen können.

 

Die Drs.Nr. 0173/XX wird vertagt.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - vertagt
   

Die Drucksache 0173/XX wird - wegen noch ausstehender Zuarbeit des Verkehrsausschusses - vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    24.07.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Fraktionen SPD, Linke und Grüne legen eine gemeinsame Austauschseite vor:

 

0173/XX Schaffung sicherer Radwege und höherer Aufenthaltsqualität am Umsteigepunkt Alt-Mariendorf

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sichere Radfahrwege geschaffen werden. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der BVG vorzunehmen. Dies soll zu einer allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende und Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV dienen. Hiermit wird auch eine verkehrliche Aufwertung des Standorts gewährleistet.

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass am U-Bahnhof Alt-Mariendorf die diagonale Verbindungsfahrbahn für Abbieger aus der Friedenstraße in Richtung Lichtenrade für den Allgemeinverkehr geschlossen und an der Stelle als erlebbares Zentrum Mariendorfs ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wird. Für den rechts abbiegenden Verkehr soll ersatzweise eine getrennte Abbiegespur mit eigener Signalisierung vorgesehen werden. Die Haltestellenlage ist in Abstimmung mit der BVG neu zu bestimmen.

Für die Maßnahmen sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt akquiriert werden.

 

BV Götz begründet den Antrag. BV Rimmler sieht unter Verweis auf seine Ausführungen zum 7.Protokoll, TOP 6.1, gravierende verkehrliche Probleme bei Umsetzung der im 2. Absatz beschriebenen Maßnahmen und beantragt absatzweise Abstimmung.

 

Absatz 1 wird einstimmig beschlossen.

 

Absatz 2 wird mehrheitlich beschlossen.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Oktober-Sitzung vertagt.

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Olschewski schlägt vor, den Antrag bzw. die dazugehörige Austauschseite direkt zu beschließen, da hierzu in der Vergangenheit oft debattiert wurde. Weiter empfiehlt er eine absatzweise Abstimmung der Austauschseite.

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz verliest den ersten Absatz der Austauschseite.

Dieser wird einstimmig beschlossen.

Darauffolgend verliest der Ausschussvorsitzende den zweiten Absatz der Austauschseite vor. Dem Absatz stimmen 11 Ausschussmitglieder zu, bei sechs Gegenstimmen.

 

Dem Gesamtantrag wird mit 11 Befürwortungen zugestimmt, bei sechs Gegenstimmen.

 

Es ergeht folgender Mehrheitsbeschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sichere Radfahrwege geschaffen werden. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der BVG vorzunehmen. Dies soll zu einer allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende und Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV dienen. Hiermit wird auch eine verkehrliche Aufwertung des Standorts gewährleistet.

 

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass am U-Bahnhof Alt-Mariendorf die diagonale Verbindungsfahrbahn für Abbieger aus der Friedenstraße in Richtung Lichtenrade für den Allgemeinverkehr geschlossen und an der Stelle als erlebbares Zentrum Mariendorfs ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wird. Für den rechts abbiegenden Verkehr soll ersatzweise eine getrennte Abbiegespur mit eigener Signalisierung vorgesehen werden. Die Haltestellenlage ist in Abstimmung mit der BVG neu zu bestimmen.

 

Für die Maßnahmen sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt akquiriert werden.

 

Nach Abstimmung erhält die Drucksache die Dringlichkeit und wird somit in der kommenden BVV berücksichtigt.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.20 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird über die einzelnen Absätze abgestimmt.

 

Beratungsbeiträge durch: BV Franck, BV Rimmler, BV Rauchfuß L., BV Götz, BV Lipper und BV Kühnemann.

 

Einstimmiger Beschluss:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sichere Radfahrwege geschaffen werden. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der BVG vorzunehmen. Dies soll zu einer allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende und Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV dienen. Hiermit wird auch eine verkehrliche Aufwertung des Standorts gewährleistet.

 

Mehrheitlicher Beschluss:

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass am U-Bahnhof Alt-Mariendorf die diagonale Verbindungsfahrbahn für Abbieger aus der Friedenstraße in Richtung Lichtenrade für den Allgemeinverkehr geschlossen und an der Stelle als erlebbares Zentrum Mariendorfs ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wird. Für den rechts abbiegenden Verkehr soll ersatzweise eine getrennte Abbiegespur mit eigener Signalisierung vorgesehen werden. Die Haltestellenlage ist in Abstimmung mit der BVG neu zu bestimmen.

 

Einstimmiger Beschluss:

Für die Maßnahmen sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt akquiriert werden.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   

vertagt

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

MzK wurde in einem früheren Ausschuss zur Kenntnis genommen, daher wurde der TOP nicht mehr aufgerufen.

Ö 6.3  
Organisatorische Neuordnung im FB Stadtplanung - neuen Aufgabenschwerpunkt, Strategisches Flächen- und Projektmanagement in der Fachbereichsstruktur widerspiegeln  
Enthält Anlagen
1874/XX  
Ö 6.4  
Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Schöneberg Nord und Schöneberg Süd  
Enthält Anlagen
1875/XX  
Ö 6.5  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Mariendorf, Ortsteil Mariendorf.  
Enthält Anlagen
1969/XX  
Ö 6.6  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Friedenau, Ortsteil Friedenau.  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 6.7  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Wittenbergplatz, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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