Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung BürgOrd_A
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Anträge aus dem KJP      
Ö 3.1  
Errichtung eines Blitzers vor der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1742/XX  
Ö 3.2  
Einführung einer Parkverbotszone in der Goßler Straße  
Enthält Anlagen
 1772/XX  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt und Diskussion zur aktuellen Situation im Bürgeramt      
Ö 6  
Parkraumbewirtschaftungszonen      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung  
Enthält Anlagen
 1672/XX  
Ö 7.2  
Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2  
Enthält Anlagen
 1687/XX  
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

 
   
    24.09.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.2 - vertagt
   

Vertagt

 
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Wird einstimmig für erledigt erklärt.

 

Die Fraktion GRÜNE schlägt vor, dass Thema Müll bzw. Müllvermeidung auf die TO einer der nächsten Sitzungen zu setzen, damit das BA seine Aktivitäten und Projekte vorstellen kann.

 
   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.43 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 7.3  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß und Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
 1684/XX  
Ö 7.4  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
 1800/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
 1244/XX  
Ö 8.2  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
 1282/XX  
Ö 8.3  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
 1356/XX  
Ö 8.4  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
 1213/XX  
Ö 8.5  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
Enthält Anlagen
 0718/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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