Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)

Bezeichnung:	41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 02.09.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

Teilnehmerregistrierung_HA

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Besprechungspunkt: Naturwacht (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadtrat Schworck vorgesehen.)
Ö 5		Auflagenbeschluss 7.5 Refinanzierung der Produkte 80007, 80008, 80035 (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadtrat Steuckardt vorgesehen.)
Ö 5.1		Auflagenbeschluss 7.5 (Frauenmärz) Kapitel 3630, Titel 54053
Ö 6		Bericht des Geschäftsbereiches StadtBau zu den Auflagenbeschlüssen der BVV zum Haushaltsplan 2020/ 2021 (hier: Pkt. 4.1 – 3306 Hochbauplanung und A-08 Bewirtschaftung fortschreiben und anpassen)	1723/XX
Ö 7		Personalsituation der Abteilung Stadtentwicklung und Bauen (Zu den Tagesordnungspunkten 6. und 7. ist die Teilnahme des Stellvertretender Bezirksbürgermeisters Oltmann vorgesehen.)
Ö 8		Antragsberatung
Ö 8.1		Realistische Sachkostenerstattung für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen	1592/XX
Ö 8.2		Homeoffice dauerhaft im Bezirk ermöglichen	1638/XX
Ö 8.3		Applaus ist gut – Geld ist besser: Leistungsprämie an Mitarbeitende zahlen	1697/XX
Ö 8.4		Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen	1248/XX
Ö 8.5		Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden	1706/XX
	17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.29 - überwiesen
	Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

	02.09.2020 - Hauptausschuss
	Ö 8.5 - vertagt


	30.09.2020 - Hauptausschuss
	Ö 9.3 - vertagt
	Die Drucksache wird auf Bitten der Linken vertagt.

	04.11.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - vertagt
	Der Antrag wird vertagt, da BV Wissel aus technischen Gründen den Antrag nicht begründen kann und unter den Fraktionen kein Konsens über diesen Antrag besteht.

	02.12.2020 - Hauptausschuss
	Ö 6.2 - vertagt
	Da niemand von der antragstellenden Fraktion anwesend ist, wird die Beratung erneut vertagt. Das Bezirksamt verteilt eine Übersicht über den aktuellen Stand der Ausbildungssituation im Bezirksamt.

	03.02.2021 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke – Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 9		Drucksachenberatung
Ö 9.1		Jahresbericht Rechtsamt vorlegen	1671/XIX
Ö 9.2		Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten	1353/XX
Ö 10		BVV-Sondermittel
Ö 11		Verschiedenes
Ö 11.1		Hinweis: Für die Tagesordnung der 42. Sitzung am 7. Oktober 2020 sind bereits die Tagesordnungspunkte - Personal (hierzu wird um Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder Heiß und Oltmann gebeten) sowie - Bericht des Geschäftsbereiches StadtBau zu den Auflagenbeschlüssen der BVV zum Haushaltsplan 2020/ 2021 (hier: Pkt. 4.1 – 3306 Hochbauplanung und A-08 Bewirtschaftung fortschreiben und anpassen) vorgesehen.

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt