Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Werden Kita-Plätze auch in Tempelhof-Schöneberg knapp?  
1736/XVIII  
Ö 5.2  
Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade  
1740/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
1801/XVIII  
Ö 6.2  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
1820/XVIII  
Ö 6.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1814/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sparmodell Integrierte Sekundarschule?  
1802/XVIII  
Ö 8.2  
Wie gut ist der Bezirk auf das Teilhabe- und Bildungspaket vorbereitet?  
1803/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kiezbezug & Geschwister bei Aufnahme an den Oberschulen berücksichtigen  
1804/XVIII  
Ö 9.2  
Kein Baustellenverkehr über die Insel: Torgauer Straße aus Richtung Osten wirksam sperren  
1805/XVIII  
Ö 9.3  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung I weitestgehend papierfreie Büros schaffen  
1806/XVIII  
Ö 9.4  
Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule  
1807/XVIII  
Ö 9.5  
Kapitulationstisch für den Bezirk erhalten und ausstellen  
1808/XVIII  
Ö 9.6  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung II energiesparende Nutzung von Geräten  
1809/XVIII  
Ö 9.7  
„Stadtbalkon“ am Bautzener Platz  
1810/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.9 - vertagt
    BD Götz erklärt, die SPD werde dem Antrag nicht zustimmen und begründet dies ausführlich

BD Götz erklärt, die SPD werde dem Antrag nicht zustimmen und begründet dies ausführlich. Weiterhin bittet er um Vertagung des Antrags und bittet zur weiteren Beratung um Einladung der Investoren.

BV Olschewski bekräftigt den Standpunkt seiner Fraktion.

BV Kühne stellt die Meinung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dar. Er plädiert ebenfalls für eine Vertagung und möchte die Ergebnisse der Bürgerversammlung zuvor abwarten.

Der Antrag wird vertagt.

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Frau Boemans vom TDB Landschaftsarchitekturbüro referiert über die Thematik Bautzener Platz und Grünzug Schöneberger Schleife und verdeutlicht die aktuelle Situation sowie die Planungen an Hand einer Powerpointpräsentation

Frau Boemans vom TDB Landschaftsarchitekturbüro referiert über die Thematik Bautzener Platz und Grünzug Schöneberger Schleife und verdeutlicht die aktuelle Situation sowie die Planungen an Hand einer Powerpointpräsentation.

Sie stellt die Planungen zur gesamten Grünfläche vor und erläutert die unterschiedlichen Eingangssituationen.

Es wurden intensive Gespräche mit den Anwohnern geführt, sowie in vier Werkstattgesprächen die Planungen erarbeitet.

Da die Bezeichnung „Stadtbalkon“ etwas missverständlich war, einigten die Projektteilnehmer sich auf die Bezeichnung „Stadtfenster“ für die partielle Öffnung in den Park für einen besseren Ausblick, auch auf den dort geplanten Spielplatz.

Sie erklärt des Weiteren, dass die Anwohner der Bautzener Straße an den Planungen beteiligt wurden und sich grundsätzlich positiv zeigten.

Der Zugang zum Park ist einige Meter vom Stadtfenster entfernt geplant.

BD Götz erklärt, die SPD-Fraktion sei grundsätzlich überzeugt von den Planungen zum Stadtfenster. Er lobt den, seiner Meinung nach, sensiblen Umgang des Planungsbüros.

Im Zuge der Beratung plädiert BV Zander für den Antrag seiner Fraktion und begründet diesen unter anderem mit Anwohnerwünschen.

Herr Seltz erklärt, seine Fraktion könne dem Antrag der CDU nicht zustimmen.

BV Kühne äußert sich zufrieden mit der hier gezeigten Präsentation und den erzielten Entwicklungen in der Planung.

Herr Krömer betont, dass die Entscheidung zu den Planungen noch in diesem Sommer getroffen werden muss, damit im Jahr 2012 mit der Maßnahme begonnen werden kann. Ein längeres Hinausschieben hätte finanzielle Konsequenzen für den Bezirk.

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    17.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu diesem Thema hängen Pläne aus und Herr Kroll gibt einen genauen Überblick zum neuesten Stand der Planungen

Zu diesem Thema hängen Pläne aus und Herr Kroll gibt einen genauen Überblick zum neuesten Stand der Planungen. Die in den Werkstattverfahren erarbeiteten Anregungen wurden aufgegriffen. Hierbei beschreibt er auch die bislang von Anwohnern geäußerte Kritik an dem so genannten Stadtbalkon und den Wunsch einen weiteren Zugang zum Grünzug im südlicheren Bereich in Form einer „Wendeschleife“ zu ermöglichen. Das Landschaftsplanungsbüro wurde von der Verwaltung mit dieser Fragestellung nochmals beauftragt. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass der „Stadtbalkon“ kein Balkon im herkömmlichen Sinn sei, sondern eigentlich nur eine Erweiterung des Bautzener Platzes im Bereich des Straßenlandes mit der Möglichkeit in die Grünanlage zu schauen und einen Zugang über eine Treppe zu schaffen. Das Ziel sei es, den Bautzener Platz zu stärken und die Bautzener Straße an den Grünzug heran zu führen. Herr Kroll beschreibt die diversen Vorteile dieser Planungen.

BV Oltmann erklärt, dass seiner Meinung nach die neuesten Planungen einen deutlich geringeren Eingriff in die Natur darstellen. Aus diesem Grund könne er den Antrag der CDU-Fraktion nunmehr nicht weiter unterstützen. Trotz allem schlägt er eine Verlagerung der Rampenlösung im Sinne des Vorschlages des BUND da so deutlich weniger Baumfällungen nötig seien.

Auch BD Götz äußert sich kritisch zur geplanten Rampenlösung.

Anhand der Pläne wird die Rampenlösung ausführlich beschrieben und auch Stellung zur Lageplanung genommen.

Ein Bürger erhält das Wort zur Rampenplanung. Zum „Stadtfenster“ erhält eine Vertreterin der Anwohner das Wort.

Herr Zander begründet für seine Fraktion die Drucksache.

BV Kühne betont, dass er die Lösung für das „Stadtfenster“ für akzeptabel halt, jedoch den Planungen zur Rampe äußerst kritisch gegenüber stehe.

BV Oltmann fragt an, ob es der Verwaltung möglich sei bis zur nächsten BVV-Sitzung die Vorschläge des BUND qualifiziert zu prüfen. Er hätte erwartet, dass die Verwaltung sich bereits mit den Vorschlägen auseinandergesetzt habe.

BV Olschewski schlägt eine Änderung des Antragstextes vor. So sollen in den zweiten Absatz die Worte „ soll geprüfter werden, ob“ eingefügt werden.

BV Oltmann bittet um getrennte Abstimmung der Absätze.

Herr BV Böltes erklärt, seine Fraktion werde den Antrag im Ganzen ablehnen. Die Fraktion der SPD könne die geplante Rampenlösung nicht unterstützen.

 

Die Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen.

 

Fortsetzung der Sitzung:

BV Olschewski betont, seine Fraktion würde am geänderten Antrag festhalten.

 

Abstimmung erster Absatz: keine Mehrheit

 

Abstimmung zweiter Absatz: mehrheitlich beschlossen

 

Text:

Stattdessen soll geprüft werden, ob  die damit freiwerdenden Mitteln für eine „verträglichere“ (umweltschonendere), gewendelte (Serpentinen-)Rampenführung des Geh- und Fahrradweges (entsprechend der im Gutachten zum Eingang Yorckbrücken/ Flaschenhalspark dargestellten Version) im Bereich zwischen der Kolonnenstraße und der Monumentenstraße verwendet werden.

Damit sollen die vorhandenen Gehölze und Bäume weitestgehend erhalten bleiben.

Darüber hinaus sollen die eingesparten Mittel dazu verwendet werden, den „Grünstreifen“ entlang der Bautzener Straße wieder aufzuforsten und damit den ursprünglichen Schutz zwischen Bahngelände und angrenzender Wohnbebauung wieder herzustellen.

 

Auf Wunsch von Herrn BV Böltes wird protokollarisch festgehalten, dass BV Priesmeyer während der Abstimmungen von BV Zander vertreten wird.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine „verträglichere“ (umweltschonendere), gewendelte (Serpentinen-)Rampenführung des Geh- und Fahrradweges (entsprechend der im Gutachten zum Eingang Yorckbrücken/ Flaschenhalspark dargestellten Version) im Bereich zwischen der Kolonnenstraße und der Monumentenstraße verwirklicht werden kann.

Damit sollen die vorhandenen Gehölze und Bäume weitestgehend erhalten bleiben.

Darüber hinaus sollen die eingesparten Mittel dazu verwendet werden, den „Grünstreifen“ entlang der Bautzener Straße wieder aufzuforsten und damit den ursprünglichen Schutz zwischen Bahngelände und angrenzender Wohnbebauung wieder herzustellen.

   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 9.8  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 9.9  
Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 9.10  
Demografischer Wandel – Angebote im Bereich „Sport“  
1813/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30
1621/XVIII  
Ö 11.2  
Verkehrssicherheit auf Gehwegen gewährleisten  
1629/XVIII  
Ö 11.3  
Umnutzung des derzeit brach liegenden Geländes südlich und westlich der Interkulturellen Gärten in Lichtenrade/Marienfelde
1632/XVIII  
Ö 11.4  
Besucherparkplätze am St.- Joseph-Krankenhaus  
1672/XVIII  
Ö 11.5  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen! (2)  
1694/XVIII  
Ö 11.6  
Linksabbiegerverkehr Alboinstr./Sachsendamm ändern
1700/XVIII  
Ö 11.7  
Beseitigung der erheblichen Fahrbahnschäden in der Blohmstraße in Lichtenrade  
1703/XVIII  
Ö 11.8  
Illegales Parken im Bereich Winterfeldtplatz unterbinden – Sicherheit für Kinder verbessern  
1704/XVIII  
Ö 11.9  
Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
1816/XVIII  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.  
1817/XVIII  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Tempelhof-Mariendorf e.V.  
1818/XVIII  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
1819/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
0800-Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0315/XVIII  
Ö 13.2  
Kinderschutz-Hotline kostenfrei einrichten!  
Enthält Anlagen
0317/XVIII  
Ö 13.3  
Lichtenrader Klimakonferenz unterstützen  
Enthält Anlagen
0733/XVIII  
Ö 13.4  
Sporthalle im Flughafen Tempelhof (zwischen)nutzen  
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 13.5  
Hausordnungen in den bezirklichen Sportstätten ergänzen
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 13.6  
Personalsituation im Regionalen Sozialdienst  
1433/XVIII  
Ö 13.7  
Soll-Ist-Vergleich zum Bezirksamtsbeschluss vom 26.01.2010 vorlegen: Absenkung der Infrastrukturkosten bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
1469/XVIII  
Ö 13.8  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen  
1532/XVIII  
Ö 13.9  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes  
1562/XVIII  
Ö 13.10  
Menschen im Kiez für den Kiez  
1602/XVIII  
Ö 13.11  
8. März 2011: 100 Jahre Weltfrauentag  
1622/XVIII  
Ö 13.12  
Am Gesunde Städte-Netzwerk aktiv mitwirken  
1660/XVIII  
Ö 13.13  
Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden  
1671/XVIII  
Ö 13.14  
Basketballkörbe in der Bose-Sporthalle  
1686/XVIII  
Ö 13.15  
Bürgerdialoge im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2011 zur Gesundheitsforschung auch in Tempelhof-Schöneberg?  
1698/XVIII  
Ö 13.16  
Bauvorhaben Monumenten- / Dudenstraße: Baukollegium hinzuziehen!  
1503/XVIII  
Ö 13.17  
Sonne für die Eylauer Straße  
1702/XVIII  
Ö 13.18  
Umbau der Geh- und Radwege in der Arnulfstraße zwischen Alboinstraße und Röblingstraße  
1815/XVIII  
Ö 13.19  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
               
 
 

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