Drucksache - 1477/V  

 
 
Betreff: Erläuternde Zusatzschilder zur geschichtlichen Aufklärung unter Straßennamensschilder
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) überwiesen   
Bildung und Kultur
14.11.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss
04.12.2018 
25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.10.2018
2. BE BiKu vom 14.11.2018
3. BE HA vom 06.12.2018
4. Beschluss vom 20.12.2018
5. VzK SB vom 29.04.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin 07.04.2019

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1477/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Erläuternde Zusatzschilder zur geschichtlichen Aufklärung unter Straßen-namensschilder

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1477/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu prüfen, ob die Straßenschilder im Bezirk, die nach Personen benannt wurden, mit einem Zusatzschild versehen werden können.

 

Hierzu soll das Bezirksamt in einer ersten Prüfung darlegen, wie viele Straßenschilder in Berlin-Mitte hiervon betroffen sein würden und in welchem Zeitraum mit einer Umsetzung gerechnet werden kann und welche Kosten entstünden.

 

 

Das Bezirksamt hat am   16.04.2019  beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Im Bezirk Mitte gibt es entsprechend einer durchgeführten Ermittlung derzeit 339 Straßen, die nach Personen benannt wurden. Davon sollten gemäß den hier zur Verfügung stehenden Unterlagen bereits 89 Straßen mit entsprechenden Erläuterungsschildern/ Biographietafeln ausgestattet sein.

 

Die übrigen 250 Straßen können gemäß den Vorgaben der Ausführungsvorschriften (AV) zu § 5 des Berliner Straßengesetzes mit entsprechenden Hinweisen ausgestattet werden, wenn die Bedeutung des Straßennamens nicht eindeutig zu erkennen ist.

 

Da gemäß der o.g. AV die Anbringung von Erläuterungstafeln nur einseitig am Anfang und am Ende einer Straße erfolgen soll (bei längeren Straßen sind weitere Erläuterungsschilder zulässig), kann die notwendige Mindestschildermenge mit ca. 500 Stück beziffert werden.

 


Die Kosten für diese zu beschaffenden Schilder, das notwendige Montagematerial sowie die eigentliche Anbringung vor Ort werden derzeit mit ca. 80,- € pro Standort kalkuliert.

 

Daraus ergibt sich ein theoretischer Mindest-Investitionsbedarf von ca. 40.000,- € für die Ausrüstung aller bisher nicht mir Erläuterungstafeln versehenen Straßen.

 

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den           .               .2019

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 
 

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