Drucksache - 0963/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie schon in den Vorjahren, wird auch 2016 im „Verfassungsschutzbericht Berlin" die As-Sahaba-Moschee“ im Wedding als Treffpunkt der salafistischen Szene genannt. Der Bericht weist darauf hin, dass in den Predigten „klassische Elemente salafistischer Ideologie enthalten“ seien. Hat das Bezirksamt Kenntnis von solchen Predigten?

2. Wenn ja zu Frage 1.: Sieht das BA dort Handlungsbedarf?

3. 2016 fanden in der As-Sahaba-Moschee wieder so genannte „Islamkurse“ zur Vermittlung eines salafistischen Islamverständnisses statt. Laut Verfassungsschutzbericht dienen diese Kurse  auch zur Werbung neuer Anhänger. Wie bewertet das BA solche Anwerbeversuche?

4. Zudem dienen laut Bericht u.a. solche Kurse zur Kontaktpflege in den sonst informell organisierten salafistischen Netzwerken. Wie bewertet das BA diese Kontaktpflege?

5. Der Verfassungsschutzbericht schätzt diese Seminare auch wegen ihrer radikalisierungsfördernden Wirkung als problematisch ein. Teilt das BA diese Einschätzung?

6. Wenn ja zu Frage 5: Welche präventiven Maßnahmen wurden getroffen oder geplant, um einer solchen Radikalisierung vorzubeugen?