Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_14_BVV_18_01_2018
Konsens_B_14_BVV_18_01_2018_KORRIGIERT
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2     der Fraktionen    
Ö 4.3     der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Vogelschutz in Mitte
0982/V  
Ö 7.2  
Schulbauten und Sanierungen im Bezirk – wer macht was?
0983/V  
Ö 7.3  
Kameruner Str.5
0984/V  
Ö 7.4  
Grünflächenamt – Grauflächenamt – Untätigkeitsamt?
Enthält Anlagen
0985/V  
Ö 7.5  
Wann stoppt der Ausverkauf des Tafelsilbers des Bezirks Mitte?
Enthält Anlagen
0986/V  
Ö 7.6  
Wie weiter mit den wohnungslosen BewohnerInnen der Kameruner Straße 5?
Enthält Anlagen
0987/V  
Ö 7.7  
Wie weiter mit dem Brandschutz an der Anna-Lindh-Schule?
Enthält Anlagen
0988/V  
Ö 7.8  
Schnelle Hilfe für „Schimmel-Schulen“ gewährleisten – Schering-Schule auf die Agenda setzen
Enthält Anlagen
0989/V  
Ö 7.9  
Haushaltsbeschluss schon jetzt nicht mehr haltbar?
Enthält Anlagen
0990/V  
Ö 7.10  
Wie geht's weiter nach der Strategiekonferenz Obdachlosenhilfe?
Enthält Anlagen
0992/V  
Ö 7.11  
Brunnenstraße 192-194 – Zweckfremde Nutzung von Wohnraum
Enthält Anlagen
0993/V  
Ö 7.12  
Wann und Wie kommen die Fußgängerbrücken zwischen Moabit und Charlottenburg?
Enthält Anlagen
0994/V  
Ö 7.13  
Gewerbesteuereinnahmen
Enthält Anlagen
0995/V  
Ö 7.14  
Was tun gegen die Kinderarmut?
Enthält Anlagen
0996/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
AmMa65 – Vorkauf gescheitert?
0998/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Kein Platz für alle? Die gescheiterte Ausschreibung zum Konflikt- und Platzmanagement auf dem Leopoldplatz
0960/V  
Ö 9.2  
Nächste Schritte bei der Entwicklung des "Haus der Volksbildung" in der Badstraße 10
0961/V  
Ö 9.3  
Wie geht’s weiter am Leo?
0962/V  
Ö 9.4  
Salafismus im Wedding – Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
0963/V  
Ö 9.5  
Illegaler Welpenhandel in Mitte?
Enthält Anlagen
0964/V  
Ö 9.6  
Minderjährig oder doch schon Mitte 30?
Enthält Anlagen
0965/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Wahl einer Patientenfürsprecherin für das Jüdische Krankenhaus Berlin nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte
0956/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0977/V  
Ö 13.2  
Benennung einer Straße im Baugebiet Heidestaße / Europacity
Enthält Anlagen
0979/V  
Ö 13.3  
Erhalt bezirklicher Sportflächen für Sportvereine in Mitte
Enthält Anlagen
0980/V  
Ö 13.4  
Klarheit über die Planungen an der Adalbertstrasse – Schule statt Sport, oder doch Schule und Sport?
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 13.5  
Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
0966/V  
Ö 14.2  
Parken für Anwohner*innen erleichtern – Weitere Parkraumbewirtschaftungs-zonen einrichten
Enthält Anlagen
0967/V  
Ö 14.3  
Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten
Enthält Anlagen
0968/V  
Ö 14.4  
Falschparker an jeder Ecke – Ordnungsamt packt an!
0969/V  
Ö 14.5  
Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ nutzen
0970/V  
Ö 14.6  
Spielzeug S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke
Enthält Anlagen
0971/V  
Ö 14.7  
über: Teilnahme des Bezirks Mitte an der Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit
Enthält Anlagen
0972/V  
Ö 14.8  
Schimmel in bezirklichen Gebäuden vorbeugen und wirksam bekämpfen!
Enthält Anlagen
0973/V  
Ö 14.9  
Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern
Enthält Anlagen
0974/V  
Ö 14.10  
Planungssicherheit für Himmelbeet!
0975/V  
Ö 14.11  
Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen!
Enthält Anlagen
0976/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Stadtentwicklungsprojekt Mitte-Flussbad: Bevölkerung einbinden
Enthält Anlagen
0573/V  
Ö 17.2  
Deutsche Kolonialgeschichte im Afrikanischen Viertel nicht tilgen
0687/V  
Ö 17.3  
Kultur und Geschichte interessant präsentieren
Enthält Anlagen
0767/V  
Ö 17.4  
Endlich ein tragfähiges und umfassendes Konzept zur Schädlingsbekämpfung
0784/V  
Ö 17.5  
Zum Wohl der Biene in Berlin-Mitte
0787/V  
Ö 17.6  
Freie Fahrt für den M27er in der Huttenstraße
Enthält Anlagen
0838/V  
Ö 17.7  
„Sicherer Gehweg am Hauptbahnhof“
Enthält Anlagen
0855/V  
Ö 17.8  
„Mehr Grün statt Beton“
Enthält Anlagen
0858/V  
Ö 17.9  
Monitoring für Zwangsräumungen in Mitte einführen
Enthält Anlagen
0909/V  
Ö 17.10  
Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen
Enthält Anlagen
0910/V  
Ö 17.11  
Gesundheitsversorgung und gesundheitliche Prävention in Mitte sichern und ausbauen
0918/V  
Ö 17.12  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung rund um den Michaelkirchplatz abschließen
Enthält Anlagen
0921/V  
Ö 17.13  
Die Fahrradstr. Linienstr.sicherer machen und dem Fahrradverkehr Vorfahrt einräumen
Enthält Anlagen
0926/V  
Ö 17.14  
Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken
Enthält Anlagen
0929/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Würdigung der Keimzelle Berlins
Enthält Anlagen
2076/IV  
Ö 18.2  
Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters
0235/V  
Ö 18.3  
Für eine offene & sozialraumorientierte Jugendarbeit am Alexanderplatz, die der gesamtstädtischen Bedeutung des Areals für junge Menschen gerecht wird.
0444/V  
Ö 18.4  
Schöne grüne Levetzowstraße
0821/V  
Ö 18.5  
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts ISEK für das Aktive Zentrum und Sanierungsgebiet Wedding Müllerstraße
Enthält Anlagen
0955/V  
Ö 18.6  
Richtlinien zur Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
0957/V  
Ö 18.7  
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der westlichen Oranienburger Vorstadt
Enthält Anlagen
0958/V  
Ö 18.8  
Öffentlichen Raum für alle in Berlin-Mitte lebenswert entwickeln Leopoldplatz, Rathaus Vorplatz Müllerstraße und Kleiner Tiergarten
Enthält Anlagen
0959/V  
             
 
 

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