Drucksache - 0646/V  

 
 
Betreff: Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
04.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK]
04.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sportausschuss
05.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Sportausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
06.09.2017 
10. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung
06.09.2017 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss
07.09.2017 
10. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Soziales und Gesundheit
12.09.2017 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integration
13.09.2017 
8. (außerordentichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bildung und Kultur
13.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bürgerdienste und Wohnen
14.09.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schule
14.09.2017 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss
19.09.2017 
11. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
Hauptausschuss
20.09.2017 
12. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzB vom 23.08.2017
3. Technische Fortschreibung Zuweisung 2018/2019
4. Haushaltsglossar
5. Änderung zusätzlich A 10 Vergabestelle
6. BE VzB vom 23.08.2017
7. ÄA-1 CDU vom 18.09.2017
8. ÄA-2 JHA vom 19.09.2017
9. DV zur BF aus HA vom 20.09.2017
10. ÄA Grüne, SPD vom 21.09.2017
11. ÄA-5 Piraten vom 23.08.2017
12. Austauschblatt Grüne, SPD vom 21.09.2017
13. ÄA zum Austauschblatt Grüne, SPD
14. Beschluss vom 21.09.2017
15. Anlage zum Beschluss vom 21.09.2017
16. VzK ZB vom 15.01.2019
17. VzK SB vom 06.06.2019
18. Anlage 1
19. Anlage 2
20. Anlage 3
21. Anlage 4

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:29.05.19

Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32200

Bezirksbürgermeister

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0646/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über
Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.09.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt als Auflage zum Haushaltsplan 2018/2019 beschlossen (Drucksache Nr. 646/V)

 

Das Bezirksamt wird verpflichtet, seine bisherige Vorgehensweise in der Ermittlung, Beurteilung und Überwachung von Haushaltsrisiken zu prüfen und angemessen systematisch weiter zu entwickeln.

 

Ziel soll es sein, dem Hauptausschuss halbjährlich eine angepasste Risikoanalyse vorzulegen, insbesondere bei Übermittlung eines Haushaltsplanentwurfes für einen Doppelhaushalt für die beiden folgenden Haushaltsjahre. […] Die Konzeption dieser Risikoanalyse ist im Dialog mit dem Hauptausschuss zu entwickeln. […].

 

Das Bezirksamt hat am Datum beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt hat die Anregung der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und sein bestehendes System zur strukturierten Risikoanalyse (Risikomanagement) fortentwickelt. Dabei wurden die vom Bezirksamt am 15.01.2019 vorgeschlagenen und von der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 zur Kenntnis genommenen Modifikationen umgesetzt.

 

Übergreifend werden nun folgende fortentwickelte Formate zur strukturierten, risikoorientierten Analyse und Berichterstattung verwendet:

 

  • Überwachen der Haushaltswirtschaft (Risikoorientierter Statusbericht)

Der bekannte zahlenmäßige Bericht (= Statusbericht) wurde um Übersichten zur risikoorientierten Abweichungsanalyse nach Geschäftsbereichen (= risikoorientierter Statusbericht) ergänzt (Anlage 1 – Risikoorientierter Statusbericht). Diese Darstellung soll dazu dienen, die jeweils ressortverantwortlichen Geschäftsbereiche stärker in die Risikoanalyse einzubeziehen. 

 

Die Analyse erfolgt im Übrigen unverändert mit dem Ziel vorhandene Abweichungen bei der Bewirtschaftung geplanter Haushaltsmittel zu identifizieren.

 

  • Unterjähriges KLR-Ergebnis mit Hochrechnung für das Gesamtjahr

Die bestehende, risikoorientierte Analyse der strukturellen Nachteile, einschließlich der Darstellung von ergriffenen und/oder geplanten Maßnahmen zur (Kosten-) Steuerung, wird weiterhin unverändert für auffällige Produkte (ohne Transferprodukte) halbjährlich (gemäß Drucksachen-Nr. 931/IV) umgesetzt und entsprechend darüber berichtet (Anlage 2 – Auszug aus aktuellem Zwischenbericht zur Drucksachen-Nr. 931/IV).

 

Die Analyse erfolgt unverändert mit dem Ziel, einerseits – der Regelfinanzierungssystematik bezirklicher Aufgaben folgend – die produktbezogenen Budgets für ein zukünftiges Haushaltsjahr zu prognostizieren und andererseits (kosten-) strukturelle Vor- oder Nachteile zu identifizieren.

 

Für ausgewählte Risikofelder (RF) hat das Bezirksamt darüber hinaus gesonderte Formate zur strukturierten, risikoorientierten Analyse und Berichterstattung aufgesetzt:

 

  • RF Transfer: Bericht zur Steuerung der Transferleistungen und -ausgaben

Der Berichterstattung im Bezirksamt und im Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung wurde beginnend mit dem Jahresbericht 2018 ein Überblick der Risiken und Maßnahmen vorangestellt (Anlage 3 – Auszug aus Jahresbericht 2018).

 

Die integrierte Analyse hat sich bewährt und wird fortgeführt. Neben der Finanzperspektive (Haushaltswirtschaft und Budgethochrechnung/-prognose) werden die Struktur- und Prozessperspektive für Transferleistungen des Amtes für Soziales und des Jugendamtes nach einheitlicher Systematik analytisch beleuchtet.

 

  • RF Infrastruktur: Jährliche Baumaßnahmenplanung und Bericht zum Ausgabestand Baumaßnahmen- und Bauunterhaltungsplanung

Im Bezirksamt und im Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung wird weiterhin quartalsweise mit Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) über vorhandene Risiken und ggf. ergriffenen und/oder geplanten Maßnahmen unterrichtet (Anlage 4 – Auszug aus Jahresbericht 2018 über das Erreichen der Ziele).

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 04.06.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

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