Drucksache - 0413/V  

 
 
Betreff: Vertragsverlängerung für Himmelbeet
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion Die Linke
   Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 09.05.2017
2. Austauschblatt Piraten vom 09.05.2017
3. Beschluss vom 18.05.2017
4. VzK vom 16.10.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.09.2017

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

Schul- und Sportamt

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0413/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über  Vertragsverlängerung für Himmelbeet

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0413/V):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Vertrag mit der Himmelbeet gGmbH bis zum tatsächlichen Baubeginn, der Sportanlage durch Amandla EduFootball e. V., für die bestehende Nutzung des Grundstücks der Ruheplatzstraße 8-12 zu verlängern.“

 

Das Bezirksamt hat am 26.09.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Der Vertrag mit Himmelbeet gGmbH wird bis zum 31.10.2018 verlängert.

 

Dier extern finanzierte Prozessmoderation mit allen Beteiligten soll im Jahre 2017 beginnen. Dabei ist vorgesehen, Regelungen für einen Übergang der Nutzung und eine Beräumung des Geländes für den Umzug an einen neuen Standort zu entwickeln.

 

Die Umsetzung – Vertragsabschluss - ist im Oktober 2017 vorgesehen.

 

 

 

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

 

 

 

 

Berlin, den 26 .09.2017

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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