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| Betreff: |
Wahlen im September 2016 gefährdet? |
| Status: | öffentlich | | |
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| Initiator: | Fraktion DIE LINKE | Fraktion DIE LINKE |
| Verfasser: | Urchs | |
| Drucksache-Art: | Mündliche Anfrage | Mündliche Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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Ich frage das Bezirksamt - Wie positioniert sich das Bezirksamt zur Einschätzung der Landeswahlleiterin, wonach die Wahlsoftware so gravierende Mängel aufweise, dass die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen am 18. September 2016 gefährdet sei?
- Welche Maßnahmen sind aus Sicht des Bezirksamtes erforderlich, um den ordnungsgemäßen Verlauf der Wahlen zu sichern?
- Wer trägt nach Einschätzung des Bezirksamtes die Verantwortung für die festgestellten Probleme und Mängel bei der Wahlvorbereitung und welche Konsequenzen folgen daraus?
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Leichte Sprache
DGS
