Drucksache - 1636/IV  

 
 
Betreff: Kein Platz für Antisemitismus auch in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok Körper Fraktion der CDU Reschke Fraktion Bü90/Die Grünen Briest Urbatsch Fraktion Die Linke Urchs Fraktion der Piraten Freitag 
Drucksache-Art:Dringliche EntschließungDringliche Entschließung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Piratenfraktion
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Entschließung
2. Beschluss zur Entschließung

 

Auf Einladung des Zentralrats der Juden, dem sich unter anderem auch die demokratischen Parteien angeschlossen haben, demonstrierten mehrere Tausend Menschen am 14.09.2014 unter dem Motto "Steh auf!" gegen Antisemitismus. Im Anschluss hinterließen derzeit Unbekannte antisemitische Parolen an mehreren Stellen im Großen Tiergarten.

Die BVV verurteilt jede Form von diskriminierenden Äerungen, sei es gesprochen oder geschrieben. Die BVV dankt dem Grünflächenamt für die schnelle Beseitigung dieser Parolen.

Mitte ist ein offener Bezirk, in dem Menschen mit unterschiedlichem kulturellem und religiösem Hintergrund friedlich zusammenleben. Der seit Monaten wachsende Antisemitismus ist Grund zur Sorge und Grund, sich weiterhin vehement für ein respektvolles Miteinander und gegen jede Form von Diskriminierung einzusetzen. Menschen, die diesen offenen und friedlichen Umgang miteinander stören, haben in Mitte keinen Platz.

 
 

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