| |
| Betreff: |
Warmer Regen aus dem Landeshaushalt für Familienzentren, Spielplätze, Kitas und Musikschulen – aber 25 Millionen weniger für bezirkliche Regelaufgaben: werden die Bezirke noch gebraucht?
|
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Fraktion DIE LINKE | Fraktion DIE LINKE |
| Verfasser: | 1. Urchs
2. Schrader | |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
|
|
 | | | |
|
|
|
Wir fragen das Bezirksamt:Wir fragen das Bezirksamt: - Wie bewertet das Bezirksamt die Entscheidung der Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, den Bezirken die zugesagten 25 Millionen für die bezirklichen Haushalte nicht zur Verfügung zu stellen, dafür aber bezirkliche Aufgaben zu finanzieren?
- In welcher Höhe kann der Bezirk Mitte anteilige Mittel für Kitas, Spielplätze, Familienzentren und die Musikschule erwarten und welche Förderkriterien gelten für deren Verwendung?
- Wann wird das Bezirksamt die BVV und ihre Ausschüsse informieren und an der Entscheidung über die jeweilige Mittelverwendung beteiligen?
|
|
Leichte Sprache
DGS
