Drucksache - 0846/IV  

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Bezirksamt Mitte von Berlin.04.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf 1-60a „Alexander- /Schillingstraße“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-60a.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan 1-60a vom 23.01.2013 für die westlich des Grundstücks Holzmarktstraße 73 gelegenen Flurstücke 399 und 400 sowie eine Teilfläche der Schillingstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.     Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-60a vom 23.01.2013 für die westlich des Grundstücks Holzmarktstraße 73 gelegenen Flurstücke 399 und 400 sowie eine Teilfläche der Schillingstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

A)Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

B)Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

2. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den