Drucksache - 0794/IV  

 
 
Betreff: Runder Tisch gegen Lärm- und Schmutzbelästigung durch Clubs
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Kriesel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2013 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Entscheidung
22.04.2013 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Entscheidung
12.06.2013 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
11.09.2013 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
16.10.2013 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz erledigt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2013 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 12.03.2013
2. Änderungsantrag Grüne vom 21.03.2013
3. BE WiArbORd vom 22.05.2013
4. BE BuiKuUm vom 16.10.2013
5. Beschluss der BVV: In der Sache erledigt
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Präventionsrates Mitte den Runden Tisch Köpenicker Straße fortzusetzen. Am Runden Tisch sind Konzepte abzustimmen, die sicherstellen, dass die bestehenden Lärm- und Umweltbelastungen auf ein, für alle Beteiligte annehmbares Maß, reduziert werden.

 

Folgende Abteilungen und VertreterInnen sind dabei mindestens einzubeziehen:

?       Ordnungsamt

?       Umweltamt

?       umliegende Clubbetreiber, bzw. deren Interessenvertretung (ClubCommission)

?       Anwohner/innen, bzw. bestehende Mieter/innenbeiräte der umliegenden Häuser

?       Stadtteilvertretung nördliche Luisenstadt

?       Bürgerverein Luisenstadt

 

Der Runde Tisch soll öffentlich durchgeführt werden. Die Fraktionen sind über die Sitzungstermine und- ergebnisse zeitnah zu informieren (Einladungen, Sitzungsprotokolle).

 

 

  
 

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