Drucksache - 0751/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                .03.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                          44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0751/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Es werde Licht!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0751/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass der "Tunnel" der derzeit zwischen Rotem Rathaus und Baustelle U5 (Bahnhof Rotes Rathaus) entstanden ist bzw. noch entsteht ausreichend beleuchtet wird und auch schon von Weitem erkennbar als Durchgang zum Nikolaiviertel gekennzeichnet wird.

Das Bezirksamt hat am     09 .04.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Beschluss der BVV wurde an die BVG zur Beachtung und Stellungnahme übersandt.

Die Beantwortung der BVG liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.

A) Rechtsgrundlage:

              § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek