Drucksache - 0394/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

Bezirksamt Mitte von Berlin                       .      .2013

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   33500

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

"Stele im Afrikanischen Viertel drehen!"

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 0394 /IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stele im Afrikanischen Viertel in der Müllerstraße Ecke Otawistraße umgehend so zu drehen, dass die gleichberechtigte Lesbarkeit beider Textseiten gegeben ist. Die Nicht-Regierungs-Organisationen sind zu beteili-gen.

Das Bezirksamt hat am   30.4.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.   

Das Bezirksamt hat die für diesen Vorgang relevanten Nicht-Regierungs-Organisationen sowie die Künstlerin zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen, um eine gemeinsame Lösung, auch unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Berliner Straßengesetzes,  zu finden, so dass eine gleichberechtigte Lesbarkeit beider Textseiten gegeben ist. Es wurde einvernehmlich festgelegt, dass die Stele um 90 Grad im Uhrzeigersinn gedreht und gleichzeitig in Richtung Müllerstraße versetzt wird.

Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt hat die erforderliche Sondernutzungserlaubnis bereits erteilt, so dass unmittelbar nach Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Beschränkungen sowie nach Vorliegen der Witterungsvoraussetzungen die Stele versetzt werden kann.

A. Rechtsgrundlage:

    § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

    a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

        Die Kosten für die Versetzung der Stele belaufen sich auf 794,44 ?.

    b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                     Bezirksstadträtin