Drucksache - 0084/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Soziales und Bürgerdienste

Bezirksverordnetenversammlung

Mitte von Berlin

IV. Wahlperiode                 Drucksache Nr.

Vorlage – zur Beschlussfassung –

über die Wahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die in der Anlage aufgeführten Bürgerinnen und Bürger werden für die Dauer von vier

Jahren als Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes gewählt.

1) Begründung:

Die Wahlperiode der bisherigen Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes ist beendet.

2) Rechtsgrundlage:

Bezirksverwaltungsgesetz § 16, Absatz 1, Buchstabe c,

Verwaltungsvorschriften über den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (VV EaD) vom 19. September 2006.

3) Auswirkung auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Ausgaben: Mittel sind in 3933/41201 für das laufende Haushaltsjahr 2011 enthalten, für das Haushaltsjahr 2012 sind 120.000,00 € angemeldet.

Einnahmen: Keine

b)      Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 6.12.2011

Dr. Hankevon DasselBezirksbürgermeister                                                                                                  Bezirksstadtrat