Drucksache - 2157/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                2157/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Spittelmarkt  – Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.06.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2157/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle Spittelmarkt (Fahrtrichtung Potsdamer Platz) für die Fahrgäste benutzerfreundlicher gestaltet wird.“

Das Bezirksamt hat am 06.09.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. X PS, zum BVV-Beschluss um Prüfung und Stellungnahme gebeten.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte dem Straßen- und Grünflächenamt daraufhin mit, dass sie eine Finanzierungszusage zum Umbau der o.g. Bushaltestelle erhalten hat und die Planung und Ausführung der Haltestelle unter der Regie von SenStadt, Abt. X, erfolgt.

Die Planung der Haltestelle hat bereits begonnen, die Bauausführung soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Rechtsgrundlage:              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)                 Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung