Drucksache - 2156/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                2156/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Leipziger Straße – Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.06.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2156/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die

Bushaltestelle Jerusalemer Straße (Fahrtrichtung Potsdamer Platz) für die Fahrgäste sicherer

und benutzerfreundlich gestaltet wird.“

Das Bezirksamt hat am 13.12.1011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Dem beim Ortstermin zwischen der BVG, dem Tiefbauamt und der Straßenverkehrsbehörde abgestimmten Lösungsansatz, zwei Stellplätze zu Gunsten des Haltestellenbereichs zu ent-fernen, damit die haltenden Busse weiter vor fahren können und der Ausstieg aus den Bussen nicht mehr im Bereich des Tunneleingangs liegt, wird gefolgt. Die Anordnung erfolgte am 29.11.2011. Die Ausführung erfolgt durch den Straßenbaulastträger - abhängig von den Witterungsverhältnissen und freien Kapazitäten der ausführenden Firma.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

§§ 11 und 14 des Berliner Straßengesetzes

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)                  Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                                    Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung