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DGS
Drucksache - 2147/III
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Wir bitten um Kenntnisnahme
(Text siehe Rückseite)
- Der Bezirksbürgermeister -
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 2147/III
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Nachlass Conrad/Stiftung Bürger für Mitte
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.06.2011 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2147/III)
Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtbeschluss vom 08.12.2009 zum Nachlass Conrad/Stiftung für Mitte in folgenden Punkten zu ändern:
Das Bezirksamt hat am 07.01.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.
Die Satzung vom 08.12.2009 wurde mit Bezirksamtsbeschluss vom 28.02.2012 neu gefasst.
Zu 1: Die Vergabe der Stiftungsmittel erfolgt durch Bezirksamtbeschluss; zudem wurde ein Stiftungsrat gebildet. Die Unterrichtung der BVV über die Zusammensetzung erfolgt über eine gesonderte Vorlage.
Zu 2: Gemäß der Satzung trägt die Stiftung den Namen "Conrad-Stiftung Bürger für Mitte"
Zu 3. Die vorgeschlagenen Punkte sind im Stiftungszweck enthalten.
Die aktuelle Satzung ist dieser Vorlage beigefügt.
A. Rechtsgrundlage: §13 (1) BezVG i.V.m. §36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine, die Bearbeitung erfolgt im Rahmen der Aufgabenerledigung
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