Drucksache - 1973/III  

 
 
Betreff: Keine Mehrheit für Institutionen in Quartiersräten durch die Hintertür!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Reschke Dr.Streb 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.01.2011 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt Entscheidung
16.02.2011 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung vertagt   
16.03.2011 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung vertagt   
18.05.2011 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung vertagt   
15.06.2011 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung vertagt   
24.08.2011 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung vertagt   
14.09.2011 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt (QM), Integration und Gleichstellung      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 11.01.2011
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einhaltung der Formel „51 % aus Bewohnerinnen und Bewohnern und maximal 49 % aus Vertreterinnen und Vertretern von Initiativen, Vereinen, Schulen, Kindertagesstätten, lokalem Gewerbe und Hauseigentümern“ bei zukünftigen Quartiersratswahlen durchzusetzen. Bestehende Quartiersräte sollen aufgefordert werden, bei Nichteinhaltung, diese Regelung nachträglich umzusetzen.

 

  
 

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