Drucksache - 1592/III  

 
 
Betreff: Ergänzung zum aktuellen Schulentwicklungsplan
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neuhaus Matischok-Yesilcimen, Fraktion Bündnis90/Die Grünen Schauer-O. Bertermann, Fraktion der FDP Lundkowski 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.03.2010 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.06.2011 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 09.03.2010
2. Beschluss vom 18.03.2010
3. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 10.06.2011

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  .05.2011

Abt. Jugend Schule und Sport                                                                                                    23700

 

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                     Drucksache Nr. 1592/III

Mitte von Berlin             

                                                       

 

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

 

Ergänzung zum aktuellem Schulentwicklungsplan

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.03.2010 folgendes Anliegen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1592/III):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die in den Stellungnahmen formulierten Vorstellungen der Schulkonferenzen der von den Zusammenlegungen betroffenen Schulen im Rahmen seiner Zuständigkeiten umzusetzen, soweit finanzierbar und räumlich möglich.“

 

 

Das Bezirksamt hat am 07.06.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-

sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Die Stellungnahmen aus den jeweiligen Schulkonferenzen beinhalteten zum überwiegenden Teil Forderungen nach dem Erhalt der spezifischen Profile, der pädagogischen Schwerpunkte, sowie der bestehenden Kooperationsbeziehungen.

Es wurde um das Beibehalten der Organisationsstruktur der Schulanfangsphase und der Betreuungsträger sowie um Verlagerung ausschließlich im Klassenverband gebeten, wobei auf Umschulungsvorgänge einzelner Kinder möglichst verzichtet werden sollte.

Die Fusionsprozesse sollten zwischen gleichberechtigten Partnern und auf Augenhöhe bei kontinuierlicher Beteiligung am jeweiligen Prozess der Zusammenlegung erfolgen.

Als Voraussetzung wurden die Durchführung der erforderlichen Renovierungs- und Umbaumaßnahmen, eine angemessene Raumausstattung sowie die fachgerechte

Organisation der Umzüge des jeweiligen Mobiliars benannt.

Die formulierten Wünsche wurden weitestgehend berücksichtigt und in enger Abstimmung mit den im Zusammenhang mit dem Fusionsprozess jeweils gegründeten Steuerungsgremien realisiert.

 

 

Der Realisierungsprozess ist noch nicht vollständig abgeschlossen, da die Fertigstellung von erforderlichen Baumaßnahmen sowie die Durchführung der Umzüge schwerpunktmäßig in den bevorstehenden Sommerferien erfolgen werden bzw. überhaupt erst für die Folgejahre vorgesehen sind.

 

 

Rechtsgrundlage: § 13 i. v. m. § 36 BezVG

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

 

Berlin, den 07.06.2011

 

 

 

 

Dr. Hanke                                     Schrader

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Sport

 

 

 
 

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