Drucksache - 1503/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                1503/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Straßenbenennung Erna Samuel

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.01.2009 folgende Anregung (bzw. folgendes Auskunftsverlangen) an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1503/III):

„Eine zur Erschließung des Gewerbegebietes zwischen Siemensstraße und Bahntrasse (früherer Güterbahnhof Moabit) neu zu benennende Straße erhält den Namen Erna Samuel.“

Das Bezirksamt hat am 27.04.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Es bestehen fachlich keine Einwände oder Bedenken gegen die Benennung der Erschließungs-straße zu Ehren Erna Samuel.

Rechtsgrundlage: §  13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)            Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine 

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                        keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung