Drucksache - 1037/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                1037/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Bürgerbeteiligung beim „Aktiven Stadtteilzentrum“ erleichtern

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.11.2008 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1037/III):

Zur Vereinfachung der Bürgerbeteiligung bei den in der Turmstraße und der Mülllerstraße im Bezirk Mitte geplanten Maßnahmen im Rahmen der Förderung des Programms „Aktives Stadtzentrum“ wird das Bezirksamt aufgefordert, allein oder in Kooperation mit den beteiligten Trägergesellschaften bis zum 15. Dezember 2008 eine gesonderte Internetseite zu erstellen, in der über das Förderprogramm, den Finanzierungsumfang , die bisherige Zeitplanung und die geplanten Maßnahmen informiert wird. Die Internetseite soll dabei zwingend auch die Funktion eines Forums enthalten, in der interessierte Bürgerinnen und Bürger zu den geplanten Maßnahmen Stellung nehmen und eigene Vorschläge zentral einbringen können.

Weiterhin ist das Bezirksamt aufgefordert, dass die für die Auftaktveranstaltung erstellte Ausstellung zum Programm „Aktives Stadtzentrum Turmstraße“ ab 15. Dezember 2008 im Rathaus Tiergarten aufgestellt und für die Dauer der Laufzeit des Programms aktualisiert zur Ansicht für die Öffentlichkeit angeboten wird.

Das Bezirksamt hat am 24.08.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung

dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Internetseite Müllerstraße:

Derzeit besteht für das Aktive Zentrum Müllerstraße ein Internetangebot unter: www.muellerstrasse-aktiv.de. Diese Seite, die von Stadtplanungsamt bzw. dem Prozesssteuerer Jahn, Mack und Partner erstellt wurde, enthält umfassende Informationen über Rechtsgrundlagen, das Fördergebiet und geplante, sowie abgeschlossene Projekte. Weiterhin bietet die Internetseite eine Vielzahl von Dokumenten rund um das Förderprogramm zum Download an (Pläne, Beschlüsse, Untersuchungen, Protokolle, Architektenentwürfe, Konzepte, u.v.m.).

Neben diesen Informationen wird auf der Internetseite auf alle aktuellen Veranstaltungen hingewiesen, die seitens des Bezirksamtes organisiert und durchgeführt werden (Bürgerbeteiligungen, Runder Tisch Leopoldplatz u.s.w.).

Die Stadtteilvertretung der Müllerstraße hat derzeit auf der Seite einen eigenen Menüpunkt unter www.muellerstrasse-aktiv.de/stadtteilvertretung. Dieser Bereich wird von den Mitgliedern  der Stadtteilvertretung verwaltet. Dort befinden sich allgemeine Informationen über das Bürgergremium, Ansprechpartner und Geschäftsordnung. Weiterhin wird über kommende Sitzungen informiert. Es ist geplant, im Zuge der im nächsten Jahr stattfindenden Imagekampagne, die Internetseite an das zu entwickelnde Gesamtkonzept anzupassen. Seitens der Bezirksamtes wird darauf geachtet, dass die Inhalte der Internetseite stets aktualisiert und verbessert werden.

Die Stadtteilvertretung Müllerstraße hat beschlossen, eine eigene Internetseite aufzubauen. Laut Information der Sprecher befindet sich diese derzeit im Aufbau. Wann die Fertigstellung und Freischaltung der Seite erfolgt, ist derzeit nicht bekannt.

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Internetseite Turmstraße

Derzeit besteht zum Aktiven Zentrum Turmstraße noch das Internetangebot www.turmstrasse.net. An der Konzepterstellung einer neuen Website www.turmstrasse.de wird momentan gearbeitet. Noch im Herbst 2010 ist die Umsetzung dieser neuen Internetseite vorgesehen. Zukünftig werden über diese Seite Informationen über Sachstand und Fortschritt zum Aktiven Zentrum Turmstraße zu erhalten sein. Die Website der Stadtteilvertretung Turmstraße http://www.turmstrasse-berlin.de/ bietet derzeit ein gutes Forum zum Austausch über Sachstand und laufende Projekte sowie Maßnahmen im AZ-Gebiet Turmstraße.

Ausstellung zum Aktiven Zentrum Turmstraße

Eine Dauerausstellung zum Aktiven Stadtzentrum Turmstraße findet derzeit nicht statt. Diesem Thema soll sich intensiv nach der förmlichen Festlegung als Sanierungsgebiet durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (geplant im Herbst 2010) angenommen werden. Es ist dann geplant, eine Ausstellung mit den Themen Aktives Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße zu erarbeiten und darzustellen.

Stadtteilzeitung für Moabit und Wedding:

Nach intensiven Abstimmungen mit den anderen Beauftragten in Moabit (QM West und Ost, Stadtumbau) wird es zum jetzigen Zeitpunkt keine gemeinsame Zeitung geben, da die abwicklungstechnischen und förderrechtlichen Hürden als zu groß eingeschätzt worden sind. Die Sanierungsverwaltungsstelle hat daraufhin entschieden, eine Zeitung nur für die beiden AZ Gebiete Turmstraße und Müllerstraße mit einem verbindenden Mantelteil herauszubringen. Die Ausschreibung wird zurzeit vorbereitet.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              Keine über die bereits im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Aktive Zentren eingeplanten               Mittel.

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

              Keine, da im Rahmen der Aufgabenerfüllung.

Berlin, den 24.08.2010

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung