Drucksache - 1090/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Verein BAVUL e.V. sowie der Nachbarschaft um die Räumlichkeiten des Vereins, in Kontakt zu treten und gemeinsam Konzepte zu entwickeln, wie der Verein weiterhin in seinen Räumlichkeiten aktiv sein kann.

Dies könnte z.B. in Form eines Runden Tisches erfolgen. Dabei sollen alle Akteure mitgenommen und verschiedenste Lösungen erörtert werden, wie z.B. auch bauliche Maßnahmen, sodass es nicht zur Störung von Anwohnenden kommt. Das Ziel der Lösungsfindung sollte sein, dass der Kulturverein BAVUL e.V. wieder seine Aktivitäten aufnehmen kann.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 4 Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Enthaltungen der Fraktion der SPD).

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 5 Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Enthaltungen der Fraktion der SPD).