Drucksache - 0615/VI
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, Angsträume, die in der dunklen Jahreszeit besonders gravierend sind, zu identifizieren und durch Beleuchtung spürbar sicherer zu machen. Aus Energieeffizienzgründen und zum Schutz der Fauna, sollten Systeme mit Bewegungsmelder o.ä. eingesetzt werden. Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 5 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).
Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 0 Enthaltungen).
Begründung: Angsträume darf es nicht geben, die Sicherheit unserer Bürger darf nicht zu Disposition stehen. Das gilt auch in der aktuellen Situation, in der Energie, wo möglich, eingespart werden sollte.
|
||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |