Drucksache - 0615/VI  

 
 
Betreff: Dunkle Jahreszeit darf nicht zu Unsicherheit führen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Lemke und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2022 
13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
14.12.2022 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima vertagt   
18.01.2023 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
17.04.2023 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
03.05.2023 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
14.12.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 08.11.2022
2. BE UNGK vom 17.04.2023
3. BE VO vom 03.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

Angsträume, die in der dunklen Jahreszeit besonders gravierend sind, zu identifizieren und durch Beleuchtung spürbar sicherer zu machen. Aus Energieeffizienzgründen und zum Schutz der Fauna, sollten Systeme mit Bewegungsmelder o.ä. eingesetzt werden.

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 5 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 0 Enthaltungen).

 

Begründung:

Angsträume darf es nicht geben, die Sicherheit unserer Bürger darf nicht zu Disposition stehen. Das gilt auch in der aktuellen Situation, in der Energie, wo möglich, eingespart werden sollte.

 

 
 

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