Drucksache - 0028/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wer ist Eigentümer, bzw. in welchem Fachvermögen befindet sich das umzäunte alte Toilettenhaus an der Barfuß-/Ecke Edinburgher Straße? 

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Pieper. Das im Jahr 1914 errichtete und denkmalgeschützte Toilettenhäuschen befindet sich im Fachvermögen Gartenbau/ Grünflächen des Straßen- und Grünflächenamtes.

2. In welchem Zustand befindet sich das Gebäude? 

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Sie haben das Foto wahrscheinlich alle gesehen. Das Toilettenhäuschen befindet sich leider in einem schlechten Erhaltungszustand.

3. Angesichts der neu errichteten öffentlichen Toilette auf der gegenüberliegenden Seite der Barfußstraße erscheint eine erneute Nutzung des Gebäudes als Toilettenhaus unnötig. Welche Pläne gibt es für eine alternative Nutzung des Gebäudes?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Aus Sicht des Straßen- und Grünflächenamtes besteht aktuell kein Nutzungsbedarf. Auch weitere Fachnutzungen bieten sich nicht an und wurden nicht an das Straßen- und Grünflächenamt herangetragen. Ich darf noch darauf verweisen, dass es bereits in der vergangenen Legislatur eine Schriftliche Anfrage der SPD gab, die am 03.06.2021 beantwortet worden ist, eben genau zu diesem Toilettenhäuschen. Da wurde noch darauf hingewiesen, dass einem Abriss des Toilettenhäuschens denkmalrechtliche Belange entgegenstehen.

Herr Pieper: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Neumann. Vielen Dank für die Antwort. So richtig schlau bin ich jetzt nicht geworden, was genau denn nun mit dem Häuschen passieren soll. Ist es richtig, dass das dann einfach verlottern und da stehen bleiben soll, ohne dass da etwas passiert? Keiner hat einen Bedarf dafür, abreißen darf man es nicht, in Stand gesetzt wird es aber auch nicht. Das kann doch nicht das Ziel sein. Wie ist denn da der Plan? Wie stell ich mir diese Ecke in Zukunft vor?

BzStaRin Frau Neumann: Also aktuell ist es in der Tat so, dass es mit dem geringstmöglichen Ressourcenaufwand so in Stand gehalten wird, dass es eben nicht verrottet sage ich mal, aber in der Tat ist es derzeit keine sinnvolle Nutzung.

Frau Kreitmair (SPD): Vielen Dank. Ich hatte vor einiger Zeit diese Anfrage gestellt. Die Antwortet des Bezirksamtes ist auch, dass es unter Denkmalschutz steht. Es muss erhalten werden. Jetzt habe ich schon eine Nachfrage zu dieser Anfrage eingereicht. Die liegt Ihnen vielleicht nicht vor, aber meine Frage ist, wenn es erhalten werden muss, dann muss auch eine Nutzung gefunden werden. Welche Anstrengungen hat denn das Bezirksamt unternommen, um mögliche Nutzungen zu finden? Man könnte auch mal ein Interessenbekundungsverfahren machen und das Häuschen kann sich auch als Lagerraum anbieten für irgendwas.

BzStaRin Frau Neumann: Ein Interessenbekundungsverfahren hat nicht stattgefunden. Sehen Sie es mir nach, ich bin seit eineinhalb Wochen in diesem Job. Der Stand ist so wie er ist.

Herr Fritz (CDU): Vielen Dank sehr geehrte Frau Neumann. Ich möchte eine kurze Nachfrage stellen zu Ihrer Äußerung, dass das Häuschen mit den geringsten Ressourcen aufrechterhalten werden soll. Können Sie diese geringen Ressourcen in einen finanziellen Wert beziffern? Was kostet uns der Spaß im Jahr ungefähr? Gibt es da einen Wert? Vielen Dank.

BzStaRin Frau Neumann: Nein, das kann ich leider nicht beziffern. Die Notwendigkeit dieser Instandsetzung auf sehr niedrigem Niveau ergibt sich eben aus der Tatsache, dass der Denkmalschutz anscheinend einem Abriss des Häuschens entgegensteht.