Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen im Bezirk Mitte  

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass es momentan keine aktuellen Veränderungen gäbe. Die Einrichtung in der Levetzowstraße sei immer noch im Abschmelzen. In der letzten Sitzung vermittelte er, nach welchem Konzept die Bewohner/-innen der Levetzowstraße schrittweise in andere Einrichtungen überführt werden sollen. Man gehe derzeit von ca. 100 Bewohnern/-innen aus. Eine aktuelle Information, dass eine weitere Flüchtlingsunterkunft aufmachen soll, liege nicht vor. Auch sei nicht bekannt, was mit der Einrichtung Kappweg geschehe. Dort seien 400 besetzbare Plätze vorhanden. Das BA Mitte verstehe nicht, warum man diese Einrichtung nicht nutze, wenn andererseits Flüchtlinge in Turnhallen übernachten müssen.

Herr von Dassel vermittelt, dass er sich in den nächsten Wochen die Einrichtung selbst anschauen werde. Wenn das Land sich nicht mit dem Betreiber einigen kann, denkt er, dass sich vielleicht das Bezirksamt mit dem Betreiber einigen könnte.

Abschließend teilt er mit, dass er am 11.03.2015 am Runden Tisch mit den Flüchtlingsbetreibern teilnehmen werde.

Des Weiteren teilt er mit, dass der Senat eine Liste verschickte, in der insgesamt 2.000 Menschen in den Flüchtlingsunterkünften des LAGESO untergebracht seien und für die das LAGESO nun nicht mehr zuständig sei, sondern die Bezirke. Man müsse nun eine Klärung herbeiführen.

Die leistungsmäßige Umstellung habe für die Flüchtlinge gut geklappt. Abschließend gibt er einige Erläuterungen zur Beantwortung der Dringlichkeitsanfrage aus der BVV.