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37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 06.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:34 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1752/IV Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionHauptausschuss
Verfasser:Freitag Kriesel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Es besteht Konsens die Beschlussempfehlung zur Drs. 1752/IV auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (2 Ja-Stimmen [Piraten, Bü90/Die Grünen], 10 Nein-Stimmen [SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE], 1 Enthaltung [Bü90/Die Grünen]).

 

  
 

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