Auszug - Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes: Gescha?ftsbereich der BzStR Weißler (angefragt)  

BzStR'in Frau Weißler reicht eine Tischvorlage und erläutert diese. Die Tabelle veranschaulicht die vorläufigen Ergebnisse des Amtes für Weiterbildung und Kultur (Stand 10/ 2014) für die Fachbereiche Kultur, Volkshochschule, Musikschule und Bibliotheken. Mit gravierenden Veränderungen der Ergebnisse sei nicht zu rechnen. Das Gesamtergebnis sei positiv ausgefallen. Im Fachbereich "Kultur" sei ein Gewinnzuwachs bei dem Produkt 794 04 "kulturelle Angebote" zu verzeichnen. Zur strategischen Vorgehensweise führt Frau BzStR'in Weißler aus, dass man zukünftig in diesem Bereich die Angebotsstunden nach Möglichkeit erweitern werde. Im Bereich Musikschule stehe man im Plus (Ergebnis vor Mengenkorrektur). Erfahrungsgemäß sei unter Umständen mit einem leichten Negativergebnis zu rechnen. Im Fachbereich Volkshochschule sei ein deutliches Plus zu verzeichnen. Die Öffnungszeiten der Bibliotheken konnten im Laufe des Jahres nicht im vollen Umfang eingehalten werden, was zu Einbußen geführt habe. Durch die Verstärkung im Personalbereich sei im nächsten Jahr ein besseres Ergebnis zu erwarten.

Frau BzStR'in Weißler reicht eine Statistik zur Entwicklung der Mengen- und Kostenbuchungen (Stand 10/ 2014), in der die problematischen Produkte aufgeführt werden. Herr Vogler geht auf die Details der einzelnen Produkte und die strategische Vorgehensweise ein. Er merkt an, dass man auf das Produkt 79 402 "Infrastruktur" aus betriebswirtschaftlicher und fachlicher Sicht nur in geringem Maße Reglungsmöglichkeiten habe und erläutert den Hintergrund hierzu. Bei dem Produkt 79 305 "Musikschulunterricht" bestehe das Problem, dass aufgrund der Veränderung der Honorarverordnung die Abrechnungszeitpunkte nicht mehr beeinflussbar seien. Dies erschwere die unterjährigen Vergleiche. Zum Jahresende seien Korrekturbuchungen zu erwarten.

Auf Nachfrage von Frau Scheffler (Grüne) merkt Herr Vogler an, dass das Erweiterte Mengenrevisionsverfahren die Produkte 79 402 und 79 305 betreffe. Zum anstehenden Mengenkorrekturverfahren führt er aus, dass im Einzelnen keine Produkte betroffen seien. Herr Draeger (SPD) bittet um Erstellung einer Berechnung, in der die Auswirkungen zusätzlicher VzÄ auf die Kosten- und Leistungsrechnung dargestellt werden. Frau BzStR'in Weißler sagt zu, diese in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur nachzureichen. Herr Lüthke (SPD) fragt nach Möglichkeiten der Mengensteigerung in Bezug auf das Produkt "Kinderbetreuung". Herr Vogler werde eine Antwort nachliefern. Es gebe die Überlegung das Produkt einzustellen, da es sich um ein Problemprodukt im Volkshochschulbereit handle, das auf Dauer die Voraussetzungen nicht erfülle. Falls das Produkt aufgegeben werden sollte, würde die Bürgerleistung in einem bereits bestehenden Produkt integriert werden. Herr Schug (SPD) fragt nach dem Grund für die Schwankungen der Angebotsstunden in den letzten Jahren bezogen auf das Produkt 79 403. Frau BzStR'in Weißler führt aus, dass dies von der Anzahl und Größe der Ausstellungen abhängig sei. Ferner sei man in diesem Bereich personell eingeschränkt. Herr Vogler verweist auf die Sachkosten. Die Finanzausstattung der Museen sei sehr unterschiedlich. Der Bereich der Museumsarbeit im öffentlichen Raum sei in letzter Zeit stark gewachsen. Man versuche durch Initiative bei der Senatskanzlei in verschiedenen Gremien bis 2016 ein Produkt zu schaffen, das die Arbeit in den Regionalmuseen abbildet. Herr Lüthke (SPD) fragt nach einer Strategie, um im Bereich Musikunterricht aus dem Verlust zu kommen. Frau BzStR'in Weißler erklärt, dass man im kommenden Jahr vermehrt Musikunterricht anbieten werde. Man habe durch das Land verstärkt Mittel erhalten, mit denen beispielsweise Instrumente nachgerüstet wurden, sodass im nächsten Jahr mehr Honorarkräfte in Anspruch genommen werden können, um die Angebotsstunden zu steigern. Jedoch sei man durch den Mangel an Räumen eingeschränkt. Dieses Problem werde durch Umzüge und Sanierungen verstärkt. Frau BzStR'in Smentek habe eine Task Force eingerichtet, um derartige Probleme zu diskutieren und zu lösen.

Moabiter Ortstermin

Herr BV Lüthke (SPD) erläutert den Hintergrund für den Antrag der SPD-Fraktion zum Moabiter Ortstermin. Die Kosten hierfür beliefen sich auf rund 17.000 Euro für das Jahr 2015. Der Quartiersrat habe sich, da im QM-Gebiet Moabit-West im Vergleich zu den Vorjahren nur noch die Hälfte der Fördersumme zur Verfügung stehe, gegen eine weitere Förderung des Projektes entschieden und sich auf die Schwerpunkte Bildung und Jugend konzentriert. Diese Entscheidung eines bürgerschaftlichen Gremiums wolle man aktzeptieren, bitte das Bezirksamt aber, nach Möglichkeiten zu suchen, das Projekt fortzuführen.

Frau BzStR'in Weißer führt aus, dass sich die Quartiersräte entschieden hätten, Projekte zu fördern, die keine anderweitigen Fördermöglichkeiten haben. Da der Kunstverein Tiergarten sowie die Galerie Nord durch das Bezirksamt bereits gefördert werden, habe man sich für eine Ablehnung entschieden. Herr Lüthke fragt nach, inwiefern der Bezirk Mitte in der Lage sei, das Projekt aufrechtzuerhalten. Frau BzStR'in Weißler merkt an, dass die Zuwendungsmittel zu 90 % an die Galerie Nord bzw. an den Kunstverein Tiergarten zur Unterhaltung der Galerie Nord gingen. Diese Mittel beziehe man größtenteils aus diversen Fonds sowie vom Land Berlin. Der eigene Etat sei sehr gering und fließe bereits in den Kunstverein. Es fehle das Geld, um das Projekt fortzuführen. Das Thema werde in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur näher behandelt werden. Die Finanzierungsfrage werde zeitnah im Hauptausschuss diskutiert.

Korruptionsprävention

Zum Thema Korruptionsprävention (siehe Kleine Anfrage 0887/IV) verweist Frau BzStR'in Weißler auf die ausführlichen Zulieferungen des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur. Es liegen keine weiteren Nachfragen vor.