Auszug - Obdachlosigkeit in Berlin. Vorstellung einer Studie der Berliner Stadtmission zu Obdachlosigkeit und Kältehilfe (40 Minuten) BE: Berliner Stadtmission   

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, begrüßt Herrn Neugebauer, Frau Holzinger und Herrn Börner.

Anhand einer Powerpoint-Präsentation stellt Herr Börne eine Studien der Berliner Stadtmission vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Abschließend wird berichtet, dass diese Studie der Senatsverwaltung übermittelt wurde.
Es wird sich beim Bezirk Mitte bedankt, der mit großem Engagement unterstützend zur Seite stehe. Man hoffe, dass das BA auch dieses Jahr wieder dazu beitragen werde, dass 100 Plätze in der Lehrter Straße zur Verfügung gestellt werden können.

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass Mitte September in der Stadträtesitzung vom Senat mitgeteilt wurde, dass 80 bis 100 Plätze wahrscheinlich angeboten werden können. Ohne diese Plätze seien im Land Berlin momentan 350 Plätze gesichert. Der Senat gehe davon aus, dass es in Reinickendorf in der Kopenhagener Straße eine zusätzliche Möglichkeit Plätze anzubieten, geben soll. Man sei aber weit davon entfernt, 500 Plätze an zu bieten, weil Mitte das landesübergreifend als Mindestangebot sehe. Ein Problem komme deshalb auf Mitte zu, wenn der Standort in Tempelhof-Schöneberg am Innsbrucker Platz nicht zur Verfügung stehen werde.

Des Weiteren vermittelt Herr von Dassel, dass sich alle Stadträte einig waren, dass die Kälteengel eine wichtige Hilfe für die Menschen dar stellen. Aber der Senat und auch der Bezirk Mitte sehen keine Möglichkeiten, das Projekt weiter zu finanzieren. Es laufe ein Prüfverfahren, in wie weit das über ISS-Mittel finanzierbar sei. Man sei in Sorge, dass die Frostschutzengel, die über Stiftungsmittel noch bis Ende 2014 finanziert werden, dann ab 1. oder 2.1.2015 nicht mehr tätig sein können. Bekannt sei auch allen, dass es keine Möglichkeiten gäbe, die Zuwendungen aus zu weiten. Er betont aber, dass die für 2014 geplanten Zuwendungen ausgereicht werden und für 2015 stehen sie in dem Umfang zur Verfügung, wie sie in 2014 zur Verfügung standen.

Zum Warmen Otto teilt er mit, dass man dort eine sozialpädagogische Komponente braucht. Das BA halte es für ausreichend finanziert und man sehe es nach wie vor kritisch an, dort nur noch 4 statt 5 Tage in der Woche geöffnet zu haben. Mit 22 Öffnungsstunden sei man an der absolut äußersten unteren Grenze angekommen, wo eine Einrichtung geöffnet sein sollte.

Herr BD Lötzer (DIE LINKE), Frau BV de Sielvie (SPD) und Frau BD Dr. Ernst (SPD) regen an, in der nächsten Sitzung noch einmal dieses Thema auf zu greifen und darüber zu diskutieren.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, dankt Frau Holzinger und Herrn Börner für die Vorstellung der Studie und für die Beantwortung der gestellten Fragen.