Auszug - Ampelzeichen im Bezirk Mitte
Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt: 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.
Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrages [4 Ja-Stimmen (SPD), 2 Nein-Stimmen (CDU), 5 Enthaltungen (Bü90/Die Grünen, DIE LINKE)]. |
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