Auszug - Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes: Geschäftsbereich des BzBm Dr. Hanke  

BzBm Herr Dr. Hanke weist darauf hin, dass der Leiter des internen Dienstes Gesundheit Herr Beyer-Meklenburg anwesend ist. BzBm Herr Dr. Hanke berichtet, dass einige Bereiche des Gesundheitsamts kritisch einzuschätzen sind, in welchen auch ein erhebliches Defizit gemacht wurde, laut BzBm Herrn Dr. Hanke in einer Größenordnung von 700.000 ?. BzBm Herr Dr. Hanke führt an, dass es daraufhin, gemeinsam mit dem Steuerungsdienst und dem Gesundheitsamt einen Organisationsbetrachtungs- und Entwicklungsunterstützungsprozess gab. Aus Sicht des BzBm Dr. Hanke ist dieser erfolgreich verlaufen, weil es möglich war von einer Minuszone in eine Pluszone zu kommen. BzBm Herr Dr. Hanke erklärt, dass es nun gilt die angestrebten Umzugspläne im Rahmen des Mieter-Vermieter-Modells umzusetzen. Weiterhin führt BzBm Herr Dr. Hanke aus, dass einige Bereiche besonders im Fokus stehen. Dazu zählt die Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit im Tiergarten Süd. Laut BzBm Herr Dr. Hanke gibt es dort zwei Hauptprobleme:

• zu große Räumlichkeiten
• dauererkrankte Sozialarbeiter/innen, aufgrund der Verbeamtung

   erhöhte Personalkosten

                            BzBm Herr Dr. Hanke übergibt das Wort an Herrn Beyer-Meklenburg, Leiter

des internen Dienstes Gesundheit. Herr Beyer-Meklenburg berichtet, dass vier Produkte längerfristig unter Beobachtung standen. Herr Beyer-Meklenburg führt an, dass sich insgesamt eine unterschiedliche Entwicklung feststellen lässt. Im Zeitraum Ende 2013 bis April 2014 ist der Median in einigen Bereichen angestiegen. Herr Beyer-Meklenburg erklärt, dass dies in den vier betrachteten Produkten sehr unterschiedlich vom Nutzen sei. Es lässt sich im Augenblick feststellen, dass die Stückkosten um 10 ? gesunken sind. Gleichzeitig ist aber auch der Median gesunken, deshalb ist man immer noch teurer als der Median. Herr Beyer-Meklenburg berichtet, dass an sich die Kosten um 10 % gesenkt wurden, aber dennoch befindet man sich noch leicht im negativen Bereich, man überschreite das Budget um 5 %. Grund ist auch hier der personelle Bereich, da die personelle Situation so aussieht, dass maximal die Hälfte der Beschäftigten gesundheitsaufseherischen Kräfte da ist, manchmal auch weniger. Herr Beyer-Meklenburg führt aus, dass es derzeit zwei Eingliederungsmanagement Verfahren gibt. In den meisten Bereichen fehlen zwei bis drei Leute langfristig. Herr Beyer-Meklenburg fasst zusammen, dass es beim Produkt Seuchenhygiene gute Entwicklungen gab, man trotz der presonellen Probleme billiger werden konnte, man aber aufgrund des sinkenden Medians sich weiterhin in einen negativen Bereich befindet. Auf Nachfrage führt Herr Beyer-Meklenburg aus, dass in diesem Bereich 11 VzÄ zur Verfügung stehen, es sind alle besetzt aber praktisch gibt es drei Fälle die nicht zur Verfügung stehen. Auf Nachfrage von Herrn Lüthke, Fraktion der SPD, merkt Herr Beyer-Meklenburg an, dass z.B. bei einem Krankheitsfall von Masern viel Personal gebunden ist und andere Arbeiten in der Zeit nicht durchgeführt werden können, darin läge die Problematik. Herr Beyer-Meklenburg merkt an, dass bei allen vier Produkten die personellen Bedingungen gleich sind. Anschließend geht Herr Beyer-Meklenburg auf das Produkt Beratungsstelle für Behinderte ein. Dort gibt es ein Anstieg des Medians, gleichzeitig sind die Kosten aber angestiegen. Ähnliches lässt sich laut Herrn Beyer-Meklenburg im Bereich sozialpsychiatrischer Dienst beobachten. Dort ist ebenfalls der Median angestiegen, gleichzeitig sind aber auch die Stückkosten teurer geworden, dadurch liegt man weiterhin über dem Soll. Herr Beyer-Meklenburg führt aus, dass beim Zentrum für sexuell übertragbare Infektionen die Stückkosten gesenkt werden konnten, gleichzeitig der Median anstieg, dadurch hat der Bezirk Mitte am Ende ein Vorteil. Anschließend geht Herr Beyer-Meklenburg darauf ein, dass ein Umzug des Zentrums für sexuell übertragbare Infektionen geplant ist. Bisher gab es kein Gebäude, welches angeboten werden konnte, es gibt einige Anforderungen die erfüllt sein müssen, z.B. eine gute Erreichbarkeit und das die Räumlichkeiten kleiner werden.

Herr Lüthke, Fraktion der SPD, merkt zum geplanten Umzug des Zentrums für sexuell übertragbare Infektionen an, dass mit dem Einleiten des Umzugs und einer gemeinsamen Raumsuche mit Tempelhof-Schöneberg die Voraussetzung geschaffen wird, die Kosten dauerhaft zu senken.