Auszug - Blockkonzept "Holzuferblock" im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt BE: BA Mitte, Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement   

Herr Bachmann (Koordinationsbüro für Stadterneuerung) stellt anhand einer PowerPoint Präsentation das Blockkonzept "Holzuferblock" im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt vor (siehe Anlage 2) und erklärt auf Nachfrage von Herrn Bertermann, dass folgende Anregungen der Betroffenenvertretung berücksichtigt wurden:

?       Herstellung der Nutzungsformen von Gewerbe und Wohnen

?       Öffentliche Blockdurchwegungen

?       Keine Kfz-Erschließung des Spreeufers

?       Anpassung der sozialen Infrastruktur an wegen Zuzugserwartungen

Im Anschluss ergänzt Herr Bachmann, dass das Konzept sich am städtebaulichen Leitprogramm richte. Die Sanierungsziele werden durch die Blockkonzepte konkretisiert.

Man rechne mit 700-1000 Wohnungen für das Sanierungsgebiet bis zum Jahr 2026. Weiter habe das Bezirksamt eine Infrastruktur- und Bevölkerungsanalyse für die nördliche Luisenstadt erarbeiten lassen, in dem Bedarfe festgestellt und Handlungsempfehlungen abgeben wurden. Ferner möchte man den ruhenden Verkehr in Tiefgaragen verlegen.

Herr Bausch (BüDep Grüne) kritisiert die im Blockkonzept unzureichende und unkonkrete Aussagen zur soziale Infrastruktur, den Grünflächen und den Kulturstandorten. Auch sind im die unterschiedlichen GFZ-Festlegungen (Blockrand 3,0, Blockinnenflächen 2,5) nicht nachvollziehbar.

Auf die Nachfragen von Herrn Bausch antwortet Herr Bachmann:

?       Es werden ca. 700-1.000 neue Wohnungen erwartet, für die Infrastruktureinrichtungen berücksichtigt werden müssen. Hierzu wurde eine Infrastrukturanalyse erarbeitet. Hierbei ist auch die mögliche Infrastruktur in den umliegenden Blöcken zu berücksichtigen (z. B. Schulstandort Adalbertstraße). Die Bevölkerungsprognose erfolgte für die kommenden 15 Jahre

?       Belegungsrechte für Wohnungen sind bei öffentlicher Förderung möglich. Da bisher keine sozialen Sanierungsziele erarbeitet und bei der Festsetzung des Sanierungsgebietes vom Senat berücksichtigt wurden, wurden bisher hierfür keine Förderungskosten eingeplant. Hierzu gibt es derzeit Überlegungen beim Senat

?       Die Festlegungen des Blockkonzeptes sollen bis zur Aufhebung des Sanierungsgebietes gelten. Sie sind jedoch im weiteren Verfahren evtl. auch durch grundstücksweise Sanierungsziele zu ergänzen.

Auf die Nachfragen von Herrn Dr. Schule (CDU antwortet Herr Bachmann:

?       Der ruhende Verkehr soll nicht ebenerdig, sondern in Tiefgaragen organisiert werden

?       Eine vertiefende Konkretisierung der Spreeuferplanungen erfolgt noch

Auf die Nachfragen von Herrn Schug (CDU antwortet Herr Hinz (Stadtplanungsamt):

?       Eine Grundstücksfläche (Eiswerk) wurde verkauft

?       Verdi-Grundstück gehört dem Land Berlin

?       Grundstücksfrage Ecke Jannowitzbrücke noch offen

?       Grundstückserwerb Genossenschaft soll über B-Plan ermöglicht werden

?       Absicht, bis zum Abschluss des Sanierungsgebietes alle erforderlichen Grundstücke angekauft zu haben.

Auf die Kritik von Herrn Bausch bezüglich der fehlenden Leitbilder für den Block, insb, hinsichtlich der bestehenden Potentiale, der Nutzung von Freiräumen und kulturellen Entwicklungen, erklärt Herr Spallek, dass hierzu erst einmal eine Begriffsbestimmung "Kulturnutzung" erforderlich sei, da hierzu jeder etwas anderes versteht. Zukünftige Planungsgrundlagen sind der Bestand und die geplanten Bebauungspläne. Diese gilt es, wie vorliegend, im Blockkonzept konkret darzustellen.

Herr Bachmann sagt dem Ausschuss die Übermittlung der Präsentation zu.