Auszug - Schluss mit dem Betrieb der Buden am Checkpoint Charlie!  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 6.6
Gremium: Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 21.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1307/IV Schluss mit dem Betrieb der Buden am Checkpoint Charlie!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenWirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Verfasser:Briest Urbatsch Lehmann 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BV Kriesel (Piraten) bemerkt, dass sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalten werde

Herr BV Kriesel (Piraten) bemerkt, dass sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalten werde.

 

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:

4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten.

 

Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [4 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen), 8 Nein-Stimmen (SPD, CDU), 2 Enthaltungen (DIE LINKE, Pieraten)].

 
 

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