Auszug - Schluss mit dem Betrieb der Buden am Checkpoint Charlie!
Herr BV Kriesel (Piraten) bemerkt, dass sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalten werde.
Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt: 4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten.
Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [4 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen), 8 Nein-Stimmen (SPD, CDU), 2 Enthaltungen (DIE LINKE, Pieraten)]. |
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