Auszug - Zielvereinbarungen des Bezirksamtes Mitte im Bereich Stadtentwicklung BE: BA Mitte   

Frau Wolf (Stadtplanungsamt, Leiterin Interne Dienste) bezieht sich auf den vorliegenden Entwurf der Zielvereinbarungen des Stadtplanungsamtes (siehe Anlage 1) und beantwortet die gestellten Fragen der Ausschussmitglieder.

Bezüglich der im Vorfeld von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gestellten Fragen und Anregungen (siehe Anlage 2) sagt sie zu, dass folgende Anregungen übernommen werden:

?       Zu 3.1 fehlt: Information Öffentlichkeit durch Presseerklärung zu Bebauungsplanverfahren

?       zu 11.2: Als Indikator wurde eine "durchgeführte Befragung" angegeben. Die Darstellung sollte ergänzt werden um: "durchgeführte Befragung, Auswertung der Ergebnisse und Erarbeitung von Handlungserfordernissen"

Abschließend wird im Ausschuss einstimmig festgestellt, dass mit der Vorstellung und Beratung die Erfordernisse des § 15 BezVG erfüllt wurden.