Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr Schug (SPD) fragt, ob in dem ehemaligen Mazda-Autohaus in der Huttenstraße 41-44 ein Aldi-Supermarkt geplant sei.

Frau Lier bestätigt dies und erinnert daran, dass das Projekt in der Sitzung am 27.2.2013 im Rahmen des TOP "Liste der Bauanträge und Baugenehmigungen" vorgestellt wurde.

Herr Müller (Bü90/Gr) fragt, wann der Bebauungsplan Mauerpark öffentlich ausgelegt werde und wer die Auslegung beschließe.

Herr Spallek antwortet, dass der Bebauungsplan nicht vor oder in den Osterferien ausgelegt wird. Ob die Auslegung vor oder nach der Sommerpause erfolge, hänge davon ab, wann das vom Investor beauftragte Planungsbüro die für die Auslegung erforderlichen und noch ausstehenden Gutachten vorlegt. Das Bezirksamt ist bestrebt, unverzüglich den Bebauungsplan auszulegen, wenn alle Unterlagen vorliegen. Die Festlegung des Zeitpunktes der Auslegung liegt allein im Verantwortungsbereich der Abteilung Stadtentwicklung und bedarf keines BA-Beschlusses. Dabei werden anstehende Ferienzeiten berücksichtigt.

Herr Spallek wiederholt auf die Frage von Herrn Diedrich (Die Linke) nochmals, dass die Auslegung definitiv nicht in den Osterferien passieren wird..

Weiter fragt Herr Diedrich, ob es die Möglichkeit der Onlinebeteiligung geben werde.

Herr Spallek antwortet, im Rahmen der technischen Möglichkeiten ein Onlineformular eingerichtet werden soll.

Herr Bertermann erinnert daran, dass durch das Bezirksamt hierzu bereits die Zusage im Rahmen der Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS  1798/III erfolgte.