Auszug - Finanzmittel für den Bezirk aus "Stadtumbau West"  

Frau BzStR´in Smentek verteilt Unterlagen, in denen die Maßnahmen aufgeführt wurden, die aus mehreren Programmjahren seien. Herr Schmidt gibt anschließend Erläuterungen dazu. In der verteilten Liste sind Stadtumbau West-Baumaßnahmen nicht aufgeführt, da es sich in der Regel um Maßnahmen handelt, die den Grün- und Freiflächenbereich betreffen. Hinsichtlich des Programmjahres vermittelt er, dass es sich nicht um das Umsetzungsjahr handelt. Das Programmjahr besteht in der Regel aus drei bis vier Haushaltsjahren. Derzeit sei man dabei, den Bau neuer Sportanlagenim Poststadion (ehemaliger Werferplatz) durch zu führen. Die Arbeiten haben begonnen. Die zur Verfügung stehenden Mittel sind in der Liste aufgeführt. Die andere Maßnahme aus dem Programmjahr 2012 ist die Moderation zur Kommunikationsmaßnahme. Frau Mühlenberg ist hier im Wesentlichen beauftragt und wird finanziert. Das Jahr 2014 sieht 3 Planungsleistungen für investive Maßnahmen des Bezirks Mitte vor. Man sei froh, hier Fördermittel zur Erstellung der Planungsunterlagen zur Verfügung gestellt zu bekommen. In der letzten Spalte seien die angemeldeten Gelder für weitere Maßnahmen, die im Rahmen Stadtumbau West (Poststadion) vorgestellt wurden, aufgeführt. Die Wegeverbindung von der Lehrter Straße zur Kurt-Tucholsky-Schule durch den Park sei in der Planung von 70.000 ? und einer Umsetzung von 730.00 ? angedacht. Die Mittel werden so, wie man sie beantragt habe, im April bestätigt. Eine offizielle Zusage liege noch nicht vor, aber das Amt gehe davon aus, dass die abgestimmten Mittel so kommen werden.