Auszug - Sachstand zum Umgang mit illegal aufgestellten Altkleidersammelcontainer in Berlin-Mitte
Herr Spallek führt aus, dass es nur eingeschränkte Möglichkeiten gegen die genehmigte Aufstellung von Altkleidercontainern gäbe. Bei illegal aufgestellten Containern werden die Aufsteller angeschrieben und die Container entfernt. Aufgrund von Personalmangel ist es jedoch schwierig zeitnah zu reagieren. Es wird gemäß dem Beschluss der BVV eine Ausschreibung bzw. ein Interessenbekundungsverfahren vorbereitet. Aktuell werden Flächen für die Aufstellung ermittelt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |