Auszug - Bestandsaufnahme der Bürgerbeteiligung im Bezirk. Vorstellung des Papiers "Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtteil" BE: Frau Patz-Drücke (Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination)   

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 6.2
Gremium: Transparenz und Bürgerbeteiligung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 04.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:38 - 19:36 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Patz-Drücke berichtet aus dem Papierstück "Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtteil " siehe Anlage

Frau Patz-Drücke berichtet aus dem Papierstück "Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtteil " siehe Anlage.

 

Herr BV Bertermann fragt, ob das Protokoll der Veranstaltung, indem das Papier" Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtteil" von den Bürgerinitiativen abgestimmt wurde, zur Verfügung gestellt werden könne. Seiner Meinung nach wurde es nicht abgestimmt sondern nur diskutiert. Den Bürgerinitiativen sei sehr daran gelegen, eng mit der Verwaltung zusammen zu arbeiten und für ihre Projekte gleich einen Ansprechpartner zu haben. Er fände es wenig praxisbezogen, da sich darauf keine Antwort in diesem Schreiben zu finden sei.

Herr BzBm Dr. Hanke antwortet darauf, dass dies jetzt eine Beschlusssache sei und dass die Bürgerinitiativen wissen, an wen sie sich zu wenden hätten.

 

Der Vorsitzende Herr Freitag fragt, ob die BVV für die Mittelvergabe zwecks Zuschüsse für Bürgerinitiativen beteiligt werden könne.

Herr Bertermann fügt hinzu, dass es in anderen Bereichen eine Arbeitsgruppe der BVV gäbe (AG Förderformel), die einmal jährlich über die Mittelvergabe abstimme.

Herr BV Lüthke regt an, den Ausschuss über die Mittelvergabe entscheiden zu lassen. In anderen Ausschüssen werde auch so verfahren.

Es wird diskutiert, einen Ausschussantrag zu erarbeiten, der beschließen soll, den Ausschuss über die Mittelvergabe entscheiden zu lassen. Dieses Anliegen wird auf die nächste Sitzung vertagt.

 
 

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