Herr BzStR David stellt Frau Schulz-Greve vor, die in der Vernetzungsstelle für Schulverpflegung tätig ist und die den Prozess der AG Schulessen von Anbeginn an begleitet hat. Sie stellt den aktuellen Stand, Verhandlungen und Arbeitsergebnisse vor.
Frau Schulz-Greve teilt mit, dass das Berliner Abgeordnetenhaus noch keinen Beschluss für einen neuen Gesetzesentwurf gefasst habe, weil noch eine Anhörung erfolgen müsse.
Zur Vernetzungsstelle teilt sie mit, dass der Verein vor 10 Jahren gegründet wurde und er von Anbeginn an zusammen mit der Senatsbildungsverwaltung im Zuge der Ganztagsschulentwicklung sich bemühte, Schul- und Kitaessen als Teil von Bildung zu definieren und entsprechend alle Entscheidungsträger zu beraten. Vor 10 Jahren gingen erste Standards ein, die vor 5 Jahren in Bundesstandard der Deutschen Gesellschaft für Ernährung eingingen (nachzulesen auf www.vernetzungsstelle-berlin.de). Hier wird aufgezeigt, wie Schulverpflegung in verschiedenen Altersphasen aussehen sollte.
Frau Schulz-Greve sagt zu, die Präsentation als Datei allen zukommen zu lassen.
Abschließend vermittelt sie, dass eine Informationsveranstaltung am 25.04.2013 ab 18.30 Uhr im Rathaus Mitte, BVV-Saal, stattfinden wird.
Herr BzStR Davids vermittelt, dass das Bildungs- und Teilhabegesetz besser kommuniziert werden müsse.
Herr BV Schwanhäußer (CDU) fragt nach, ob Elternbeiträge auf freiwilliger Basis geprüft wurden. Frau Schulz-Greve meint, dass das verwaltungstechnisch kompliziert sei, weil die Gelder im Haushalt eingestellt seien.
Frau BV Weber (Grüne) fragt nach, was man tun könne, um den Härtefallfonds bekannter zu machen. Herr BzStR Davids meint, dass man zuerst einmal die Rahmenbedingungen dafür wissen müsse. Danach müsse man das publik machen.
Unterbrechung der Sitzung von 18.55 Uhr bis 19.05 Uhr
Leichte Sprache
DGS
