Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Davids

• gibt eine Broschüre "Gegen Gewalt" zur Ansicht.
• berichtet über ein Hausmeisterproblem in der Kastanien-Grundschule, welches gelöst werden konnte. Ein Hausmeister wird ab 6.5.2013 eingesetzt. Auch konnte man das Problem der Schulsekretärin lösen. In der letzten Aprilwoche wird eine neue Schulsekretärin ihre Arbeit aufnehmen.
• und Herr Thietz haben mit Vertretern der Beuth-Hochschule ein Gespräch geführt. Eine Zusammenarbeit zwischen Schule und Hochschule sei geplant. Die Beuth-Hochschule hat konkrete Vorstellungen gemacht. Herr Thietz wird für den Bereich Lehrer, Studenten und Schule zuständig sein. Ein Professor wird eine Studie für den "Bereich Gesunde Stadt" durchführen. Ein Projekt wird sich mit öffentlichen Toiletten auseinander setzen. Auch teilt er mit, dass er mit der Beuth-Hochschule seit längerer Zeit im Kontakt hinsichtlich der weiteren Schaffung von Kitaplätzen stehe.
• berichtet über den Wasserschaden in der Kurt-Tucholsky-Grundschule und dass es eine gute Zusammenarbeit der Ämter gebe, den Schaden zu beheben. Dabei wurde festgestellt, dass die in den 1970er Jahren gebaute Schule Brandschutzmängel aufweise, die behoben werden müssten. Schulaufsicht, FM, Bauamt und Schulamt haben schnell und kooperativ zusammen gearbeitet. Der Unterricht müsse derzeit 2 Monate auf sehr engem Raum durchgeführt werden. Eine Unterweisung des Brandschutzbeauftragten ist erfolgt. Das Jugendamt hat Räumlichkeiten im Jugendzentrum "Zillehaus" übergangsweise zur Verfügung gestellt.
  In den Sommerferien werde man an der Kurt-Tucholsky-Grundschule die Sanierung vornehmen und den Brandschutz umsetzen. Man hoffe, mit Schuljahresbeginn mit den Arbeiten fertig zu sein. Herr Davids lässt derzeit durch FM überprüfen, ob an anderen Schulen ähnliche Mängel aufgetreten seien. Sollte das so sein, so habe der Bezirk mit einer neuen finanziellen Belastung zu kämpfen.
  
  Herr Thietz teilt ergänzend mit, dass in den Sommerferien mit den Arbeiten im Erdgeschoss begonnen werde. Die Brandschutzmängel beziehen sich aber auf alle Etagen der Schule und deshalb werde es eine längere Baumaßnahme geben. Es gäbe noch keinen Bauzeitenplan, der die Baumaßnahme ausweise. Die Schule werde sich immer dann einschränken müssen, wo die Baumaßnahmen gerade stattfinden.
   

Herr BV Gün (SPD) fragt nach, wie man in der Schule mit der Staubbelastung während der Baumaßnahmen umgehe. Herr Thietz teilt mit, dass das immer eine Belastung darstelle, aber man habe keine andere Alternative. Es werden Staubwände eingebaut. Auch wird sich der Arbeitsschutz damit auseinander setzen. Er hoffe, dass die Hauptarbeiten in den Ferien stattfinden werden. Herr Davids teilt ergänzend mit, dass alle Eltern schriftlich unterrichtet wurden.
 

Frau BV Weber (Grüne) bezieht sich auf den Brandschutz und fragt nach den eventuell auftretenden Kosten. Herr Davids kann diese Frage nicht beantworten.

Frau BV Schrader (Die Linke) bittet um den aktuellen Stand zum Diesterweg-Gymnasium. Herr BzStR Davids teilt mit, dass die DEGEWO, die Abendrotgesellschaft (Schweizer Stiftung), Architekturbüro Hummel und Rotaprint an diesem Standort investieren möchten. Sie haben ihre Unterlagen eingereicht. Das Bezirksamt hat sich dafür ausgesprochen, das Verfahren weiter fort zu führen. Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Herr Bertermann, wird dieses Thema in der Maisitzung auf die Tagesordnung setzen. Dort wird das gesamte Projekt vorgestellt. Herr Davids teilt weiter mit, dass er diesbezüglich ein Gespräch in der nächsten Woche mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung führen wird. Eine Zusage sei unbedingt erforderlich. Abschließend teilt er mit, dass man in der 2. Hälfte 2014 mit einem Baubeginn rechnen könne. 350 Wohnungen sollen entstehen. Das Gymnasium soll nicht völlig abgerissen werden. Hochhäuser sollen nicht entstehen, man werde die Bauten an das Umfeld anpassen.
Auf die Frage von Frau BV Neubert (Grüne) nach dem Personalabbau der Schulhausmeister in den Schulen teilt Herr Davids mit, dass man keine Springer habe, wenn Schulhausmeister ausfallen. Er wünsche sich, 2 oder 3 Hausmeister und Schulsekretärinnen zur Verfügung zu haben, die bei Ausfällen übergangsweise zur Verfügung stünden.
Hinsichtlich der Schulhausmeister teilt er mit, dass immer noch Ausschreibungen laufen. Nachbesetzungen führe man derzeit durch.

Herr BV Schwanhäußer (CDU) fragt nach, was man in Bezug auf den Abbau von VZÄ hinsichtlich der Hausmeister plane. Herr Davids teilt mit, dass nichts beschlossen sei, Hausmeister abzubauen und deshalb stelle man sie ein.