Auszug - Aktuelle Themen Fraktionsmitglied  

SPD: Wollte noch auf eine Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamts eingehen. Die SPD-Fraktion hatte sich Gedanken gemacht, wie im aktiven Zentrum Turmstraße ein freies W-LAN installiert werden könnte. So könnte das aktive Zentrum aufgewertet und attraktiver gemacht werden. Mittel für eine Anschubfinanzierung stünden zur Verfügung. Gewerbetreibende etc. könnten damit überzeugt werden, dass sich dann ihre Umsätze steigerten. Sie könnten das Projekt langfristig übernehmen. In Drucksache 0432/IV (http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5067) heißt es aber, dass Mittel aus dem aktiven Zentrum lediglich für die Anschubfinanzierung zur Verfügung stehen, aber die Möglichkeit zu einer Verstetigung des Projekts nicht gesehen wird. Das Bezirksamt wolle deshalb in dieser Sache nicht weiter tätig werden, da das vorübergehende Angebot eines freien W-LAN Netzes nicht sinnvoll sei. Regt an, dass das BA noch einmal über seine Entscheidung nachdenkt.

Dr. Hanke: Falls der Antrag vom BA falsch interpretiert wurde, wird mit der zuständigen Fachabteilung noch einmal eine Diskussion stattfinden. Dazu könnte demnächst der Stadtrat, der Leiter der Fachabteilung oder der Projektsteuerer in eine Ausschusssitzung eingeladen werden.