Auszug - Aktueller Planungsstand Monbijoupark - Abbruch Atelierhaus - Märchenhütten BE: Bezirksamt Mitte  

Auf die Frage von Frau Körper informiert Herr Spallek, dass die Humboldt-Uni mindestens bis 2015 Eigentümer der Bunkerflächen sein wird.

Herr Diedrich (Die Linke) fragt nach, welchen Maßnahmenumfang die Beantragung der GRW-Mittel umfasst?

Herr Spallek antwortet, dass die Beantragung im Zusammenhang mit der Aufwertung der Museumsinsel steht. Eine Mittelzusage erfolgt dann für das Gesamtprojekt. Bisher liegt jedoch noch keine Zusage vor.

Herr Schulz (Vertreter Hexenkessel & Strand GmbH) stellt an Hand eines Lageplanes (siehe Anlage) die aktuellen Planungen vor. Es gab hierzu bereits Vorgespräche mit der Bauaufsicht. Er informiert, dass die Humboldt-Uni bis 2015 den Kitastandort nutzen will. Auf die Frage von Frau Körper (SPD) sagt er zu, dass die Hexenkessel & Strand GmbH alle Kosten für die Übernahme und Betreibung des Bunkers übernehmen wird.

Herr Reschke (CDU) erklärt, dass er grundsätzlich für Planungen mit und ohne Bunker offen sei.

Herr Dr. Schulze (CDU) ist der Auffassung, dass der Bunker erhalten werden soll.

Herr Diedrich betont die Wichtigkeit eines behindertengerechten Toilettenzugangs und fragt nach, ob die vorgelegten Planungen mit dem Denkmalschutz vereinbar sind.

Herr Spallek erklärt, dass die Möglichkeit der Umsetzung der Planungen derzeit nur mit einem "Jein" zu beantworten sei. Voraussetzung für die Prüfung der Planungsumsetzungen durch die Verwaltung ist ein Bekenntnis der BVV und ein diesbezüglicher Auftrag an das Bezirksamt. Dabei ist dann insbesondere zu prüfen, welche Kosten durch den Nutzer zu übernehmen sind.

Herr Bertermann verweist auf die vorliegende Tischvorlage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, die den Fraktionen im Vorfeld der Sitzung übermittelt wurde. Der Antrag soll eine dauerhafte Lösung für den Erhalt des Hexenkesselhoftheaters und der Märchenhütten ermöglichen (Anlage 2).

Auf die Frage von Herrn Schug (SPD) und Herrn Diedrich nach der Genehmigungssituation für das Hexenkesselhof sagt Herr Spallek zu, dies bis zur kommenden Sitzung am 6.3. zu prüfen.

Der Ausschuss einigt sich darauf, das Thema in der Sitzung am 6.3.2013 erneut zu beraten.