Auszug - Berichte der Quartiersräte  

Herr Borchadt vom Quartiersrat Magdeburger Platz, Tiergarten-Süd, berichtet, dass man derzeit die Quartiersratswahlen vorbereite, die am 23.11.2012 stattfinden. Auch sei man dabei, Bürger/-innen dafür zu interessierten.
 

Er teilt weiter mit, dass am 09.08.2012 eine Informationsveranstaltung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kurfürstenzentrum stattfand. An dieser Veranstaltung nahmen ca. 150 Anwohner/-innen teil. Zum Bebauungsplan sind 80 Stellungnahmen (auch 80 per online) im Quartiersbüro abgegeben worden.

Anschließend berichtet er, dass in der Flottwellstraße eine Neubebauung in großem Umfang stattfand. Es werden 1.400 neue Bewohner/-innen zuziehen. Es fand eine Informationsveranstaltung statt und es wurden zwei Workshops durchgeführt. Es wurde bemängelt, dass die umfangreichen Neubebauungen in der Planung des Bezirks keine Rolle spielten, vor allem was die mit der Neubebauung zusammenhängenden Verkehrsbelange betrifft. Der Quartiersrat hat daraufhin beschlossen, aus Mitteln Soziale Stadt Mittel für ein Verkehrsgutachten zur Verfügung zu stellen. Das Bauamt bereitet derzeit eine Ausschreibung vor. Es soll im nächsten Jahr ein Verkehrskonzept für die Flottwellstraße geben.

Herr Dr. Streb (CDU) erinnert, dass der Ausschuss sehr oft über Quartiersratwahlen diskutierte. Auf die Frage, wie die Einladung verteilt wird, teilt Herr Borchardt mit, dass in der Stadtteilzeitung eine Veröffentlichung zu lesen sein wird, es wird Ausgänge geben und es werden in alle Briefkästen Informationen gesteckt.

Die Frage, ob es eine Nachwahl gab, wird mit Nein beantwortet. Dem üblichen Verfahren entsprechend rückte der/die nächste der bei den letzten Quartiersratswahlen Gewählten von der Nachrückerliste nach.