Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Lüthke (SPD) führt aus, dass die Straßensozialarbeit im Kleinen Tiergarten und im Ottopark im Rahmen des aktiven Zentrum und Sanierungsgebietes aus Sanierungsmitteln finanziert wird. Die Ausschreibungsfrist war bis zum 11. August 2012.

Weiterhin fragt Herr BV Lüthke nach, wieweit der Stand der Vergabe ist und wie Anliegen die u.a. der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste an das Bezirksamt herangetragen hat, hinsichtlich der Berücksichtung der Kooperation mit weiteren Abteilungen, einen Niederschlag gefunden hat.

Herr BzStR Spallek antwortet, dass im Rahmen einer Sitzung sozialraumorientierten Planungskoordination dieses Thema diskutiert bzw. vorgestellt wurde. Im Rahmen einer ämterübergreifenden OE wurde über die geplante Ausschreibung informiert. Aus dem zuständigen Fachamt wurde diesbezüglich kein Einspruch eingelegt bzw. keine konkreten Forderungen erhoben. Hinsichtlich des Ausschreibungsstandes geht Herr BzStR Spallek davon aus, dass derzeit die Auswertungen stattfinden.

Herr BV Lüthke fragt nach, ob  im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss, mit der Auswahl eine Kooperation mit den Bereichen Gesundheit und Soziales vorgesehen ist, trotz nicht erfolgter Rückmeldung aus der Abteilung für Soziales. Weiterhin fragt er nach, ob dort im Rahmen des Umgangs mit einer schwierigen Sozialen Gruppe eine Abstimmung stattfindet.

Herr BzStR Spallek führt lediglich dazu aus, dass dies berücksichtigt und umgesetzt wird.

Die Fraktion Bündnis90 / Die Grünen fragen nach dem aktuellen Sachstand zum Verfahren Konsistorium Bachstraße.

Herr BzStR Spallek teilt dazu mit, dass ein Wettbewerb gemäß RPW 2008 mit zwölf Teilnehmern durchgeführt wird. Sechs der Teilnehmer werden in einem vorgeschalteten Bewerbungsverfahren ausgewählt. Die anderen sechs werden vorab gesetzt. Der Auslober möchte selber drei Teilnehmer setzen, einen davon soll die Akademie der Künste vorschlagen und zwei der Bezirk.

Bislang ist folgende Zusammensetzung des Preisgerichtes vorgesehen

·          5 Fachpreisrichter

·          4 Sachpreisrichter, davon 2 Vertreter der Hilfwerk-Siedlung, ggf. der Superintendent der ev. Kirchenkreises Mitte

·          1 Bezirksvertreter (Herr Spallek)

·          2 stellvertretende Fachpreisrichter

·          3 stellvertretende Sachpreisrichter, davon 2 Vertreter der Hilfswerk-Siedlung.

Die Auslobung soll Anfang Oktober erfolgen und die Preisgerichtssitzung im Dezember stattfinden. Der Auslobungstext wird mit dem Bezirksamt abgestimmt. Im Rahmen der beiden Werkstattgespräche im Menzel-Gymnasium wurde vereinbart, vor einer „Bürgerinformationsveranstaltung zur Qualifizierung der Entwürfe und Vorstellungen“, dieses Verfahren vorzuschalten, um dann mit einer konkreten Entwurfsfassung in die Bürgerveranstaltung zu gehen.