Auszug - Hinweisschilder im Straßenverkehr unter integrationspolitischer Perspektive BE: Bezirksamt  

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass die Dialogdisplays durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. 7A35, bearbeitet werden. Er zitiert aus der Pressemitteilung vom 25.02.09, die die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung heraus gegeben hat. Bis heute hat sie 84 Dialogdisplays beschafft. Die Kosten beliefen sich auf 480.000,00 ?. Über den Einsatz der Dialogdisplays entscheiden die Bezirke eigenverantwortlich. Herrn Spallek wurde weiter mitgeteilt, dass die Fotos zentral in der Senatsverwaltung ausgewählt wurden, incl. Genehmigung, dass diese öffentlich verwendet werden können. Insofern ist ggf. ein Austausch der Bilder mit der dafür zuständigen Senatsverwaltung abzustimmen.

Herr BV Dr. Streb (CDU) meint, dass jede Fraktion für sich entscheiden kann, ob bei diesem Thema unter integrationspolitischen Aspekten ein Signal gesetzt werden müsste.

Frau BV Körper (SPD) meint, dass wenn neue Dialogdisplays aufgestellt werden sollen, auch integrationspolitische Aspekte mit einfließen sollen.

Sie formuliert anschließend einen Antragstext, der in die März-BVV gehen wird. (Siehe Anlage)

Dem wird so einstimmig zugestimmt.