Auszug - Verschiedenes a) Sitzungsplanung: Behandlung Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte der Quartiersmanagementgebiete in Mitte b) Themenplanung: Ergebnis Gespräch Ausschuss-Zuständigkeit für bestimmte Themen  

Der Vorsitzende, Herr Sack, bemerkt, dass es zu a) 3 Varianten gibt. Die verschiedenen Quartiersmanager/-innen sollen eine Berichterstattung im Detail geben. Dass das in einer Sitzung nicht stattfinden kann, darauf habe man sich bereits geeinigt. Man habe überlegt, dass der Ausschuss nur spezielle Handlungskonzepte vornimmt und dazu einladen wird. Des Weiteren wurde vorgeschlagen, dass in den nächsten Sitzungen zwei Quartiersmanager/-innen der Quartiersräte eingeladen werden und der Ausschuss die verschiedenen Quartiersmanagement-Gebiete nach und nach abarbeiten wird. Eine weitere Variante wäre, dass von den Quartiersmanagern niemand berichtet, sondern das Bezirksamt überblicksmäßig berichtet. Sollte es spezielle Nachfragen geben, sollen die Quartiersmanager eingeladen werden.

Herr Sack bittet um Rückmeldung aus den Fraktionen.

Eine weitere Protokollierung ist nicht möglich, da es keine Bandaufzeichnung gibt.

Zum Abschluss der Sitzung gibt Herr Sack zu Bedenken, dass sich der Ausschuss mit Soziale Stadt/QM, Verkehr und Grünflächen auseinander setzen muss. Es wurden zwei große Bereiche zusammen gelegt. Er schlägt den Ausschussmitgliedern vor, sich bis zur Märzsitzung zu überlegen, ob man sich von der Ausschussanfangszeit 18.00 Uhr auf 17.30 Uhr einigen könnte.

Herr BV Dr. Streb (CDU) schlägt vor, zukünftig nur ein großes Thema im Ausschuss zu behandeln, weil es sonst den Rahmen sprengen würde.

Der Vorsitzende, Herr Sack, wird versuchen, das zu beherzigen, meint aber, dass es sehr viele Themen gibt, die wichtig seien und die man zeitnah behandeln müsse.

Herr BzStR Spallek meint, dass man Baumfällungen nicht erst dem Ausschuss präsentieren sollte, wenn sie schon gefällt wurden. Gleiches gelte auch für das Verkehrskonzept Müllerstraße. Er dankt dem Ausschuss, dass heute die Vorstellung stattfinden konnte.

Abschließend spricht er noch einmal die DV Flex an, die für die Mitarbeiter/-innen des Bezirksamtes gelten. Nach Tarifvertrag und nach der DV Flex dürfen diese nicht länger als 20.00 Uhr arbeiten. Im Einzelfall bedarf es der Zustimmung durch den Personalrat.

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, schließt der Vorsitzende, Herr Sack, die Sitzung.