Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Der Vorsitzende, Herr Jaath, verliest die für den Ausschuss betreffenden Titel und fragt die Ausschussmitglieder, ob sie Anmerkungen oder Fragen haben. Da das nicht der Fall ist, lässt er über die Drucksache abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Beschlussfassung des BA (8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen). Siehe Anlage.

Herr BV Bertermann (Grüne) weist darauf hin, dass das BA bei der Aufgabe von Spielplätzen mit einer Vorlage nicht in die BVV gehen sollte, bevor die Spielplatzkommission nicht mit einbezogen wurde.